Kanzleramtsminister hält Reisen im August für realistisch

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) geht davon aus, dass sich die Infektionslage im Mai entspannen und Reisen ab August wieder möglich sein werden. „Ich rechne damit, dass die entlastende Wirkung durch das Impfen und durch den Beginn der warmen Jahreszeit im Mai spürbar sein wird“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Zu Pfingsten werden wir die ersten positiven Effekte sehen – vorausgesetzt, die Situation läuft bis dahin nicht aus dem Ruder.“

Eine deutliche Absage erteilte Braun dafür Forderungen, zu Ostern Reisen im Inland zu erlauben. „Ein solcher Öffnungsschritt verbietet sich in einer Zeit, in der die Infektionszahlen jede Woche um 30 Prozent wachsen“, sagte der Christdemokrat. „Ich halte es für realistisch, dass im August Reisen wieder möglich sind. Osterurlaub ist bei den momentanen Entwicklungen schlicht nicht verantwortbar.“ Er selbst verstehe zwar das Bedürfnis, wieder mehr Freiheiten zu haben. „Das spüre ich doch auch. Selten hatte ich so ein Fernweh.“ Aber man könne sich das Virus nicht wegwünschen. Den Vorstoß des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) verteidigte Braun hingegen, nach Ostern in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens lockern zu wollen. „Bei niedriger Inzidenz und mit einem ausgefeilten Test-Regime sind Lockerungen wie das Öffnen von Außengastronomie, Kinos, Museen, Sport- und Kulturveranstaltungen möglich. Das Saarland ist beim Testen ganz vorne, hält so das Infektionsgeschehen unter Kontrolle. Das funktioniert dort.“

Gesamtmetall offen für harten Lockdown

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall wirft Bund und Ländern vor, das Gefühl für die Wirtschaft verloren zu haben und zeigt Bereitschaft für einen harten Lockdown. „Die Ministerpräsidentenrunde mit der Bundeskanzlerin hat scheinbar das Gefühl dafür verloren, wie die Wirtschaft tickt“, sagte Wolf der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Ihre Beschlüsse gehen seit Monaten völlig an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen und Betriebe vorbei.“ Angesichts der aktuellen Öffnungsschritte in einzelnen Regionen forderte Wolf einheitliche Regelungen: „Es muss endlich aufhören, dass jede Kommune ihren eigenen Sonderweg gehen kann“, sagte Wolf. „Es wäre mir lieber, wenn wir noch mal zehn Tage bundesweit in einen harten Lockdown gehen und danach überall öffnen können, anstatt über Monate keine klaren Strukturen zu haben.“ Einer Testpflicht für Betriebe erteilte der Verbands-Präsident hingegen eine klare Absage: „Logistisch ist das schlicht nicht umsetzbar. Hinzu kommt: Die Tests stehen gar nicht in ausreichender Stückzahl zur Verfügung und die Beschränkung auf die Betriebe ist grob unfair.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte Wolf dazu auf, Konsequenzen aus dem Osterruhe-Fehler zu ziehen. „Es darf nicht mehr passieren, dass die höchsten Politiker dieses Landes wirtschaftspolitische Entscheidungen treffen, ohne den nötigen Sachverstand miteinzubeziehen. Die Wirtschaft muss bei diesen Verhandlungen endlich mit am Tisch sitzen.“ Ein besseres Einbeziehen der Wirtschaft würde sich Wolf auch beim Thema Impfen wünschen. „Wir möchten helfen. Unsere Betriebsärzte müssen endlich in die Impfstrategie miteinbezogen werden“, sagte Wolf. Man stehe bereit. „Sobald der Impfstoff bei uns ist, werden wir unsere Mitarbeiter schnell durchimpfen. Von der Politik fordere ich: Sagt uns endlich, wann wir loslegen können.“ +++