Junge Union Hessen verurteilt Opernplatz-Ausschreitungen

Die Junge Union Hessen verurteilt die Ausschreitungen der vergangenen Nacht auf dem Frankfurter Opernplatz scharf und stellt sich entschlossen hinter die Polizeikräfte. „Die Ausschreitungen in Stuttgart sind noch keinen Monat vergangen und erneut zeigen Bilder aus einer deutschen Großstadt, wie dutzende gewaltbesoffene junge Männer aus Willkür und Hass Polizeibeamten brutal angreifen – unterstützt von einem tobenden Mob, der die Straftaten skandierend und johlend begleitet und live in die sozialen Netzwerke überträgt“, erklärt Sebastian Sommer, Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen. „Die Nachrichten, Bilder und Videos aus Frankfurt sind beschämend. Solche Ausschreitungen dürfen sich nicht wiederholen. Die Täter müssen mit voller Härte unseres Rechtsstaates zur Verantwortung gezogen werden“, so Sommer weiter.

Aus Sicht der Jungen Union Hessen ähneln die Krawalle in Frankfurt in verblüffender Weise jenen Geschehnissen in Stuttgart und stellen einen neuen negativen Höhepunkt in einer Reihe von massiven Angriffen auf Polizeibeamte dar. Mit besonderer Sorge beobachtet die Junge Union Hessen die jüngsten Ausschreitungen, da die Zahlen der Gewalttaten gegen Polizeibeamte, Feuer- und Rettungskräfte seit 2013 kontinuierlich ansteigen. Bereits in diesem Jahr sind in Frankfurt und Dietzenbach massive und organisierte Angriffe auf Polizeibeamte zu beobachten gewesen „Freunde, Nachbarn und Familienmitglieder, die als Polizeibeamte täglich mit Leib und Leben für unser friedliches Zusammenleben eintreten und unsere Freiheiten garantieren, wurden gestern Nacht eingekesselt und zu Jagdobjekten des gewaltbereiten Mobs. Es muss auch klar benannt werden, dass ein Großteil der Festgenommenen Gewalttäter junge Männer mit Migrationshintergrund sind“, macht Sebastian Sommer, deutlich.

Johannes Wiegelmann, zuständiger Referent im Landesvorstand der JU Hessen, ergänzt: „Es darf nun in keinem Fall derselbe Fehler wie in Stuttgart gemacht werden, nämlich die Tätergruppe völlig unpassend als ‚unpolitische Partyszene‘ zu bezeichnen und den familiären sowie sozialen Hintergrund der Täter als nicht relevant zu erachten. Wer gezielt sowie wahl- und grundlos Gewalt gegen Vertreter des Staates ausübt, ja das staatliche Gewaltmonopol ablehnt, verfügt selbstverständlich über eine politische Agenda. Straftaten wie Sachbeschädigung, Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch dürfen nicht verharmlost werden“.

Aus Sicht der Jungen Union Hessen muss klar zwischen den Gewalttätern und den friedlichen Besuchern des Opernplatzes unterschieden werden. „Wir freuen uns über diejenigen, die sich friedlich und unter Wahrung der geltenden Regeln und Gesetze auf öffentlichen Plätzen versammeln. Leider werden sie vom gewaltbereiten Mob stückweise von diesen Plätzen verdrängt. Mögliche Konsequenzen, wie ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen, träfen zwar die Gewalttäter, aber auch die sich friedlich versammelnden jungen Menschen“, sagt Sommer. Die Entwicklung in deutschen Großstädten besorgt sehr und verlangt ein entschiedenes Einschreiten des Rechtsstaates. Dies ist die Erwartung der Bürger an einen funktionierenden Rechtsstaat. „Klar ist auch, dass alleine mit dem Strafgesetzbuch die Probleme nicht gelöst werden können. Die Ursachen für solche Gewaltexzesse sind vielseitig. Dies beginnt bei der Betrachtung der Gruppe der Täter. Wer die Probleme leugnet, behindert das Finden einer Lösung, die sowohl in der Bildungs- und Städtebaupolitik zu finden sein wird, aber eben auch in einer konsequenteren Integrationspolitik“, erläutert Sommer.

Ferner verdienen unsere Polizeikräfte für ihre Arbeit eine breite gesellschaftliche und politische Unterstützung. Seit Wochen wird diese Unterstützung allerdings ausgehöhlt. Politiker wie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken heizen mit pauschalen Verdächtigungen gegenüber der Polizei die Stimmung an, zudem werden Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den sozialen Netzwerken gebilligt und Täter brüsken sich dort mit ihren Taten. „Es ist nicht nur der Mob von hunderten Menschen auf dem Opernplatz, der die Täter anstachelt und die Straftaten mit Johlen begleitet, besondere Beachtung muss auch dem Phänomen zuteilwerden, dass die live Übertragung dieser Gewalttaten zum zweifelhaften Entertainment vieler Menschen geworden ist.“ +++