IW-Studie: Online-Petitionen erleben durch Coronakrise Aufschwung

Online-Petitionen haben durch die Coronakrise einen Aufschwung erlebt. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Bevor das Virus im März von der Weltgesundheitsorganisation als Pandemie eingestuft wurde, seien im Schnitt pro Tag drei Petitionen eingestellt worden, schreiben die IW-Wissenschaftler Ruth Schüler und Armin Mertens. Mitte März sei die durchschnittliche Anzahl demnach um das Fünffache gestiegen, am höchsten Tageswert gar um das Fünfzehnfache.

„Dieser deutliche Anstieg des politischen Protests im digitalen Raum zeigt, dass die Demokratie auch in Krisenzeiten Resilienz beweisen kann“, schreiben die Autoren. Von November bis Juni hatten insgesamt 61 Prozent der Petitionen einen Corona-Bezug. Vor allem wirtschaftliche Sorgen treiben der Studie zufolge die Initiatoren und Unterzeichner der Petitionen an. Zur Hochphase der Pandemie im März und April seien insgesamt 3,3 Millionen Unterschriften für Petitionen mit Corona-Bezug gesammelt worden, 1,35 Millionen Unterschriften widmeten sich dabei wirtschaftlichen Dimensionen. Damit liegt die Wirtschaft laut der Studie noch deutlich vor Petitionen, die etwa das Gesundheitswesen oder den Bereich Bildung umfassen. „Besonders Petitionen, die in die Kategorie Wirtschaft fallen, fordern eine Öffnung von Geschäften und eine Lockerung der Restriktionen in der Tourismusbranche. Außerdem werden in der Themenkategorie Wirtschaft viele Forderungen nach finanzieller Unterstützung für einzelne Berufsgruppen formuliert“, schreiben Schüler und Mertens. Die größte Resonanz erfuhr der Auswertung zufolge eine Online-Petition, in der angesichts der Krise ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert wurde (465.038 Unterschriften).

Es folgen ein gemeinsamer Aufruf von Pflegefachkräften an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) (444.326 Unterschriften) sowie die Forderung nach einer Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent, um auch in der Krise die Miete bezahlen zu können (275.460). In der Auswertung stellten die IW-Forscher fest, dass bis Mitte März die Petitionen überwiegten, die weitere Schließungen und mehr gesundheitlichen Schutz forderten. Nach der Bund-Länder-Vereinbarung zum Kontaktverbot dagegen wandelt sich das Bild und es gab mehr Petitionen, die Öffnungen forderten. Die IW-Wissenschaftler Ruth Schüler und Armin Mertens werteten für ihre Untersuchung zwischen November und Juni rund 1.800 Petitionen mit rund 29 Millionen Unterschriften der kommerziellen Beteiligungsplattform „Change.org“ aus, die mit über sechs Millionen Nutzern die größte gewerbliche Petitionsplattform in Deutschland ist. +++