Berlin. Es geht bei der Frage, ob Martin Schulz als SPD-Vorsitzender noch haltbar ist, nicht um die Person. Die ist schon gescheitert. Und zwar doppelt (NRW und Schleswig-Holstein) und dreifach (Bund). Da fiele eine eventuelle vierte Niederlage am kommenden Sonntag in Niedersachsen auch nicht mehr ins Gewicht. Schulz selbst hat keine gravierenden Fehler gemacht, im Gegenteil, er hat gekämpft wie ein Löwe. Jedoch ist nach so einer Negativserie klar, dass er nicht wieder Kanzlerkandidat sein kann, also Hoffnungsträger.
Sich selbst und seinen Anhängern würde er helfen, wenn er seinen Auftrag schon jetzt nur noch darin sähe, die Partei zu erneuern und den nächsten Bewerber (oder die Bewerberin) aufzubauen. Aber soll er auch nicht mehr Parteivorsitzender sein? Bei dieser Frage geht es eher um die SPD. 100 Hundert Prozent – das heißt, kein einziger hat in geheimer Wahl im März beim Bundesparteitag auch nur den geringsten Zweifel an diesem Mann und seiner Eignung als Parteichef gehabt. Mag sein, dass die eine oder andere Stimme für Schulz verlogen war, das übliche Mitläufertum in Erwartung angeblich sicherer Siege. Dann ist die jetzige Kritik das übliche Nachtreten der Neunmalklugen und Feigen.
Es macht die SPD weder glaubhafter noch sympathischer, wenn sie wieder anfängt, ihre Vorsitzenden zu wechseln wie andere das Unterhemd – nach jeder größeren Anstrengung ein neues. Im Gegenteil, sie würde kalt und beliebig wirken. 100 Prozent sind eine Verpflichtung. Für den Gewählten wie für seine Wähler. Sollen sich doch die, die jetzt im Nachhinein alles besser wissen, formieren. Sollen sie Gegenkandidaten aufbauen und in einem offenen Prozess durchsetzen, zur Not per Mitgliederentscheid. Das wäre wenigstens spannend, so die Lausitzer Rundschau. +++ nh
Jetzt geht es primär um die inhaltliche Positionierung der SPD. Und da ist eine ganze Menge aufzuarbeiten. Als nächstes muß die Strategie der Oppositionsführung im neuen Bundestag geklärt werden. Dann kommt die Frage, wie in den Bundesländern wieder Wahlen gewonnen werden können. Erst in diesem Kontext muß erstmals wieder über Personen gesprochen werden. Und erst ganz zum Schluß geht es um die Frage, mit welchen Inhalten und welchen Personen die SPD in den nächsten Bundestags-Wahlkampf zieht. Wenn sich davor schon bestimmte Personen auf bestimmten Politikfeldern besonders profiliert haben, um so besser.
Und parallel zu alledem muß das Verhältnis zu den Medien geklärt werden: wie konnte es passieren, dass fast die gesamte Medienlandschaft von Beginn der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten an ein auf Basis der Unions-Schmutz-Dossiers der CDU-Schmutz-Dossier-Finken Reul und Grässle unbarmherzig und kritiklos betriebenes Schulz- und SPD-Bashing veranstaltet hat, das bis heute anhält?
Viel zu tun!