Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) plädiert dafür, Parken für Sportgeländewagen (SUV) teurer zu machen. „Der Trend zu immer mehr und immer größeren und schwereren Autos hält an“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Ich habe deshalb große Sympathien für eine Preisstaffelung der Parkgebühren nach Länge der Fahrzeuge.“
Hintergrund ist eine Bürgerbefragung in Paris. Dort können die Wähler am kommenden Sonntag darüber entscheiden, ob Parkgebühren für SUV für Besucher verdreifacht werden. „Der Volksentscheid zeigt einmal mehr, dass die Debatte um den knappen öffentlichen Raum und eine angemessenere Bepreisung fürs Parken geführt werden muss“, sagte Onay. Vor dieser Herausforderung stünden alle europäischen Großstädte. Er sei sehr gespannt auf das Ergebnis.
In Deutschland haben viele Städte in den vergangenen Jahren erwogen, Anwohnerparkausweise für SUV teurer zu machen. Das Bundesverwaltungsgericht kassierte allerdings eine entsprechende Regelung der Stadt Freiburg als zu weitgehend.
Werner Graf, Fraktionschef der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, fordert mehr Spielraum für die Kommunen. „Unser Ziel ist eine sozialökologische Staffelung der Parkgebühren. Wir brauchen dazu eine Lösung, die für die Kommunen praktikabel ist“, sagte Graf dem „Tagesspiegel“. „Es wäre wichtig, dass der Bundesgesetzgeber das auf unkomplizierte Weise rechtlich ermöglicht.“ +++
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