Habeck: Hartz IV muss künftig für gesunde Ernährung reichen

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert, die Hartz-IV-Sätze künftig nicht mehr pauschal, sondern nach dem Bedarf des Einzelnen zu berechnen. Statt sich wie bisher an den 15 Prozent der untersten Einkommen zu orientieren, müsse man auf die wirklichen Bedürfnisse der Empfänger schauen, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Unterstützung für Familien müsse zum Beispiel berücksichtigen, „was man in etwa braucht, um sich gesund zu ernähren oder dem Kind den Kindergeburtstag zu ermöglichen“.

Die bisherigen Sanktionen bei der Verweigerung vorgeschlagener Jobs würden die Grünen „im Prinzip abschaffen“, sagte der Grünen-Chef. „Ich verstehe, dass es dagegen Vorbehalte gibt. Aber die Sanktionen haben teilweise fatale Nebenwirkungen.“ So würden sich viele Jugendliche, die von Sanktionen betroffen sind, dem Zugriff der Behörde entziehen. „Sie machen dann Schwarzarbeit oder werden im schlimmsten Fall obdachlos“, sagte Habeck.

Insgesamt sei es inzwischen gesellschaftlich notwendig, von Hartz IV abzurücken, sagte der Grünen-Vorsitzende. „Die Angst vor dem Abstieg zermürbt auch die Mittelschicht. Um aber das, was auf uns zukommt, zu bewältigen, müssen wir wieder Vertrauen schaffen.“ Das System sei eingeführt worden, um Massenarbeitslosigkeit zu verhindern und viele Arbeitslose schnell wieder in Jobs zu bringen, so Habeck. „Inzwischen ist Fachkräftemangel unser großes Problem, die Wachstumsbremse Nummer eins“, sagte er. „2030 werden wir sechs Millionen offene Stellen in Deutschland haben. Und die Digitalisierung wird radikale Umbrüche bedeuten.“ +++