Grüne kritisieren Verhalten von Ute Riebold

Fulda. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung, ebenso die Vorstände des Kreis- und des Stadtverbandes, erachten Ute Riebolds Verhalten als parteischädigend. Der Kreisverband wird nun weitere Schritte einleiten, um den Verbleib Riebolds in der Partei zu prüfen. In der vergangenen Woche hatte Riebold ihre Fraktion mittels eines „offenen Briefes“ (veröffentlicht auf ihrer Facebook-Seite) – wie es in der aktuellen Pressemitteilung der Grünen heißt – davon in Kenntnis gesetzt, dass sie nunmehr mit ihrem, über die Grüne Liste errungenen Mandat, nun die Fraktion „Die LINKE.Offene Liste/Menschen für Fulda“ in der Stadtverordnetenversammlung stärken werde. Die Begründungen, die Frau Riebold für Ihre Entscheidung anführt, sorgen in der Partei und der Fraktion – für Verwunderung und Unverständnis, heißt es in der Mitteilung weiter.

„Wenn Ute Riebold sagt, dass sie spätestens im Zuge der Diskussionen um eine mögliche Koalition mit der CDU erkennen musste, dass die Mehrheit Ihrer Fraktionskollegen – ein ‚anderes Demokratie- und Politikverständnis‘ als sie selbst hätten, ist das nicht nachvollziehbar“, so die Vorsitzende des Stadtverbandes Pia Groß. „Koalitionen sind doch an sich – nichts Ehrenrühriges; Natürlich müssten demokratische Parteien einen Weg suchen, um das politische Geschäft in der Stadtverordnetenversammlung, möglichst stabil zu halten und mit der Unterstützung von demokratischen Parteien zu gestalten“, so Pia Groß weiter, die selbst der Sondierungskommission zu einer möglichen Koalition mit der CDU angehörte.

Irritiert über die Befürchtung Riebolds, dass durch eine Koalition mit der CDU – transparente Entscheidungsfindungsprozesse verhindert und schiere Machtpolitik betrieben würde, zeigt sich auch der Vorsitzende des Grünen-Kreisverbandes Ralf Zwengel: „Gerade das Gegenteil wäre der Fall gewesen, wenn es eine schwarz-grüne Koalition gegeben hätte.“ „Natürlich wird die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtparlament, auch weiterhin daran arbeiten, dass durch eine starke demokratische Opposition, Rechtsradikalen und Rechtspopulisten, der Nährboden entzogen wird“, so die Fraktionsvorsitzende Silvia Brünnel, die hinzufügt: „Wir erwarten, dass Frau Riebold ihr Mandat zurückgibt. Den von ihr vollzogenen Fraktionswechsel unter Beibehalt des Grünen Mandates, erachte ich – da sich dadurch die Stimmverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung entgegen des Wählervotums verschieben – als undemokratisch.“ +++ fuldainfo