Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben bis 2022 stabil

Berlin. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat stabile Beiträge zur Pflegeversicherung von 2017 bis 2022 garantiert. Gröhe sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Wir haben solide gerechnet. Es war ein großer Kraftakt, das Pflege-Paket zu schnüren. Wir haben immer die langfristige Finanzierung im Blick.“ Gröhe versprach zudem, dass die Pflegereform keine Nachteile für Pflegebedürftige mit sich bringen werde: „Das kann ich garantieren! Keiner, der heute schon Pflegeleistungen erhält, wird schlechter gestellt. Dafür gibt es einen Bestandsschutz. Die meisten Pflegebedürftigen werden sogar besser gestellt.“

Mit Blick auf den Fachkräftemangel begrüßte Gröhe den Einsatz von Flüchtlingen in der Pflege: „Ich habe keinen Zweifel, dass sich der Pflegebereich auch für die Integration von Flüchtlingen eignet. In der Pflege gibt es viele verschiedene Berufe mit unterschiedlicher Qualifikation – vom Betreuungsassistenten bis zur ausgebildeten Fachkraft.“ Klar sei aber auch, „dass gute Sprachkenntnisse Voraussetzung sind, weil es in der Pflege auch immer um menschliche Zuwendung geht“. Gröhe kündigte zudem schärfere Kontrollen gegen Abrechnungsbetrug an: „Es ist bitter und nicht hinnehmbar, wenn pflegebedürftigen Menschen Leistungen vorenthalten werden und damit ihre Gesundheit gefährdet wird.“

Abrechnungsbetrug schädige die Beitragszahler und das Ansehen der Pflege. „Wir haben die systematische Abrechnungsprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen bereits für die Altenpflege eingeführt und wollen das jetzt auch auf die häusliche Krankenpflege ausdehnen“, sagte Gröhe dem Blatt weiter: „Ich begrüße, dass weitere Bundesländer zu diesen Themen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften einrichten wollen. Ich rate allen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen, sich bei Zweifeln sofort an die ihre Pflegekasse zu wenden.“ +++