Gabriel: Nukleartests müssen endgültig der Vergangenheit angehören

Gefährliche Lage auf der koreanischen Halbinsel

Sigmar Gabriel (SPD)
Sigmar Gabriel (SPD)

Berlin. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat ein rasches Ende von Nukleartests angemahnt: “Nukleartests müssen endgültig der Vergangenheit angehören”, sagte Gabriel aus Anlass der Debatte in der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum “Internationalen Tag gegen Nukleartests” am Mittwoch.

“Die gefährliche Lage auf der koreanischen Halbinsel führt uns vor Augen, welche Gefahren von dem nordkoreanischen Raketen- und Nuklearprogramm nicht nur für die Region, sondern weit darüber hinaus ausgehen. Umso mehr muss es uns Aufgabe und Pflicht sein, alles zu tun, was in unserer Macht steht, um sowohl die Weiterverbreitung von Kernwaffen zu unterbinden als auch deren Weiterentwicklung durch Nukleartests völkerrechtlich zu ächten.”

Deshalb rufe er die Staaten, deren Ratifikation für ein Inkrafttreten des Umfassenden Teststoppvertrags (CTBT) noch ausstehe, dazu auf, diesen Schritt zügig zu vollziehen, so Gabriel weiter. Gleiches gelte für Indien, Pakistan und Nordkorea, die den CTBT noch nicht gezeichnet haben. “Erst nach seinem Inkrafttreten kann der CTBT zu einem völkerrechtlich wirksamen Instrument zur Durchsetzung des Verbots von Nukleartests werden”, so der Bundesaußenminister. Nordkorea rief er dazu auf, “sein Nuklearwaffenprogramm einstellen, weitere Starts von Trägerraketen unterlassen und an den Verhandlungstisch zurückkehren”. +++

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