Forsa-Chef sieht Glaubwürdigkeitsproblem für Scholz

Auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden nach Einschätzung von Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, im Wahlkampf Image- und Glaubwürdigkeitsprobleme zukommen. „Beim SPD-Mitgliederentscheid wurde ja eine klare Frontstellung der SPD-Linken gegen Olaf Scholz und den pragmatischen Politikertypus aufgebaut, den er verkörpert. Da kann man nicht nach neun Monaten einfach sagen, das ist jetzt alles vergessen. Das ist wenig glaubwürdig“, sagte Güllner der „Rheinischen Post“.

Scholz habe sich mit der eher linksgerichteten Parteispitze arrangiert. Das sei aber gefährlich, denn bisher sei er als politischer Solitär in der SPD und unideologischer Pragmatiker wahrgenommen worden. „Obwohl viele Wähler in der Mitte genau das an ihm schätzen, könnten sie sich nun abwenden. Die Grünen werden von der Mitte als wohltuend pragmatisch gesehen. Frühere SPD-Wähler könnten bei den Grünen bleiben“, sagte Güllner. Auch Peer Steinbrück habe sich der Partei anpassen müssen und deshalb in der Mitte nicht mehr punkten können. Auch der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht ein Glaubwürdigkeitsproblem auf Scholz und die SPD zukommen. „Die inhaltliche Diskrepanz zwischen Olaf Scholz und der SPD-Führung hat sich wegen der Coronakrise verringert, aber sie wird natürlich wieder deutlicher werden, wenn es konkret ums Wahlprogramm geht“, sagte Niedermayer der Zeitung. Der politische Gegner werde Scholz im Wahlkampf ständig vorhalten, was er in der Vergangenheit gesagt habe und was heute.

FDP wirft Scholz im Wirecard-Skandal Hinhaltetaktik vor

Der FDP-Politiker Florian Toncar hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals zu mauern. Das Finanzministerium beantworte Fragen der Opposition bisher nur scheibchenweise und rücke das Verhalten der Finanzaufsicht Bafin in den Vordergrund statt eigene Versäumnisse einzugestehen, sagte Toncar der „Rheinischen Post“. Der FDP-Politiker sieht eine Erklärung dafür jetzt auch in der Kanzlerkandidatur von Scholz. „Er will um jeden Preis das Image des sauberen Regierungshandelns erhalten“, sagte Toncar. „Wie Scholz zu sagen, jeder habe einfach nur seinen Job gemacht, ist nicht überzeugend. Es gab bis zur Insolvenz im Juni 2020 eine auffällige Zurückhaltung bei der Bafin gegenüber Wirecard und eine wohlwollende politische Unterstützung, obwohl die Vorwürfe schon seit Februar 2019 bekannt waren.“ Die Rolle von Scholz in dem Skandal müsse dringend aufgearbeitet werden. „Wir brauchen dafür die vollen Befugnisse eines Untersuchungsausschusses“, forderte er. +++