Faeser (SPD): Clubs brauchen dringend Corona-Hilfen

Die hessenschau hat am vergangenen Wochenende darüber berichtet, dass es nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums weiterhin unklar ist, wann Clubs und Diskotheken in Hessen wieder öffnen können. Ebenso wenig könne das Ministerium derzeit konkretes über weitere Förderprogramme für die Veranstaltungs- und Clubszene sagen. Die Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, reagierte darauf mit großem Unverständnis.

Sie erklärte dazu am Montag: „Die Landesregierung verkennt wieder einmal die Situation. Während Clubbetreiber mit Ungewissheit, Einnahmeausfällen und Existenzängsten zu kämpfen haben, legt sie lieber die Hände in den Schoß. Fast alle Angestellten in der Szene sind in Kurzarbeit, die Gelder der Soforthilfe für Mieten und laufende Kosten aufgebraucht, die Planung von Veranstaltungen und Konzerten liegt weiter auf Eis, weil entweder der Publikumsverkehr generell verboten ist (Diskotheken, Festivals etc.) oder die hessische Regelobergrenze dies verhindert. Während in anderen Bundesländern Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Teilnehmern im Freien und 500 oder mehr Teilnehmern in geschlossenen Räumen unter Auflagen zulässig sind, gilt in Hessen eine Obergrenze von 250 Personen für drinnen und draußen.“

Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits in der vergangenen Woche einen Antrag in den Hessischen Landtag eingebracht, der die Schaffung eines Corona-Nothilfeprogramms für Clubs fordert. Genutzt werden sollen dafür die im Rahmen des Schattenhaushalts zur Verfügung stehenden Mittel, um zusätzlich zu den bestehenden Programmen von Bund und Land Hilfen bereitzustellen, die den Besonderheiten und Bedürfnissen der Clubbranche gerecht werden. „Wichtig ist, dass unsere Clubs eine sichere Perspektive für die gesamte Zeit der Pandemie bekommen. Dazu gehört aus unserer Sicht auch ein Konzept zur schrittweisen Öffnung. Die Landesregierung muss sich dringend mit den Betroffenen an einen Tisch setzen, denn anders, als sie es behauptet, kann eine Wiedereröffnung mit Abstandsregeln für viele Clubs sehr wohl eine Alternative sein“, erklärte Faeser. Die Fraktions- und Landesvorsitzende mahnte außerdem an, dass junge Menschen Clubs als Begegnungsorte bräuchten und besonders unter der Schließung während der Corona-Krise litten. „Kaum eine andere Branche leidet aktuell so sehr unter den für den Infektionsschutz notwendigen Maßnahmen. Die Landesregierung muss dringend handeln, damit einer der besten und international renommiertesten Teile unserer Kultur die Krise übersteht“, forderte Faeser. +++