Entwicklungsminister startet Programm zur Flüchtlings-Rückführung

Berlin. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die ersten 25 Millionen Euro eines Rückführungsprogramm für Flüchtlinge freigeben. „Für die erste Phase benötige ich 100 Millionen Euro“, sagte Müller der „Welt“. Ziel sei es, Flüchtlingen auf freiwilliger Basis die Rückkehr in ihre jeweiligen Heimatländer zu ermöglichen. Keiner solle als „Loser“ zurückkehren müssen und sich deshalb einer Heimfahrt verweigern, sagte der Entwicklungsminister.

„Ich starte jetzt ein Rückkehrerprogramm für Flüchtlinge in Deutschland, das wir auch mit Marokko, mit Tunesien, dem Senegal und einer Reihe anderer Staaten umsetzen wollen.“ Das Programm richte sich an diejenigen Flüchtlinge, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung haben. Der CSU-Politiker erläuterte: „Es dauert zwei Jahre und länger, bis ihre Asylverfahren abgeschlossen sind. In dieser Zeit dürfen sie nicht arbeiten, sitzen herum und werden mitunter depressiv.“ Diesen Menschen werde angeboten, „freiwillig zurückzukehren und zunächst in Deutschland eine handwerkliche Grundausbildung als Schlosser, Installateur, Elektriker oder Maurer zu erhalten“.

Allen, selbst den abgeschobenen Asylbewerbern soll Müller zufolge geholfen werden, um die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland zu reduzieren. Bereits jetzt, so Müller, stünden in nahezu sämtlichen Herkunftsländern Mitarbeiter seines Ministeriums zur Verfügung, um den Rückkehrern sofort zu helfen. „Ob in Marokko oder in Pakistan ist – wir haben überall vor Ort Ausbildungs- und Beschäftigungsprogramme angestoßen. Wir lassen keinen allein.“ Der Ressortschef will außerdem die Information für potenzielle Flüchtlinge verbessern, damit sie nicht den Versprechungen der Schlepper zum Opfer fallen. „Wir arbeiten gerade an einem digitalen Angebot. Die meisten Flüchtlinge besitzen ein Handy. Auf diesem wollen wir ihnen mithilfe eines von uns geschaffenen Informationssystems die Wirklichkeit zeigen. Sie sollen von der lebensgefährlichen Flucht abgehalten werden“, sagte Müller. +++