Dreyer hat in Rheinland-Pfalz viele Machtoptionen

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die laut Prognosen mit 5,7 bis 5,8 Prozent wohl den Sprung in den Mainzer Landtag schaffen. Und außerdem eine große Koalition mit der CDU. Laut Hochrechnungen von 19 Uhr wird die SPD mit 34,2 bis 34,7 Prozent in Rheinland-Pfalz klar stärkste Kraft, wenngleich es vor fünf Jahren knapp zwei Punkte mehr waren. Die CDU kommt mit 26 Prozent auf ihr dort schlechtestes Landesergebnis und liegt nochmal fast sechs Prozent unter dem Ergebnis vor fünf Jahren. Dahinter folgen die AfD (9,8 bis 10,4 Prozent) und die Grünen, die mit 8,3 bis 8,5 Prozent aber deutlich schlechter abschneiden als in den Wahlumfragen vorhergesagt. Linke (2,4 bis 2,4 Prozent) und die Sonstigen (6,2 bis 6,6 Prozent) haben in Rheinland-Pfalz keine Aussicht auf Landtagssitze. Die Wahlbeteiligung sank von 70,4 auf rund 64 Prozent, darunter voraussichtlich fast Zweidrittel Briefwähler.

Kretschmann erwägt Ampel-Koalition in Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwägt auch eine Ampel-Koalition. „Jetzt wird sondiert, ich spreche also mit CDU, SPD und FDP“, sagte Kretschmann am Abend in Stuttgart. „Dann wird man sehen, was diese Sondierungsgespräche ergeben“. Offenbar geht der Ministerpräsident davon aus, dass es nach einem Jahr Coronakrise noch heftiger kommen könnte. Es gehe darum, dass das Land „in den schwierigen Zeiten, die auf uns zukommen, gut und verlässlich regiert wird“, sagte Kretschmann. Seit fünf Jahren steht er einer Koalition mit der CDU vor. Die sackte allerdings um rund vier Punkte auf etwa 23 Prozent ab, und damit erneut auf das schlechteste Wahlergebnis ihrer Landesgeschichte. Die Grünen legten etwa einen halben Punkt auf knapp 31 Prozent zu. SPD und FDP liegen laut Hochrechnungen von ARD und ZDF bei jeweils rund 11 Prozent. Drittstärkste Kraft wird voraussichtlich die AfD mit knapp 12 Prozent – mit ihr will aber niemand koalieren. +++