Dobrindt: Deutschland braucht Revitalisierung der Volksparteien

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Union aufgefordert, sich nicht nur auf die Mitte der Gesellschaft zu konzentrieren. Nur so könne die Union als Volkspartei revitalisiert werden, schreibt Dobrindt in einem Beitrag für die „Welt“. „Deutschland braucht keinen Abgesang, sondern eine Revitalisierung der Volksparteien. Für CDU und CSU bedeutet das, den Alleinvertretungsanspruch für die Mehrheit Mitte-Rechts wieder selbstbewusst zu formulieren und programmatisch einzulösen.“

Die Partei müsse ihre drei Wurzeln – die christlich-soziale, die liberale und die bürgerlich-konservative – wieder gleichberechtigt nebeneinanderstellen. „Eine zu starke Verengung auf die sogenannte Mitte führt zur Abwanderung von Wählern nach links und rechts“, so der CSU-Politiker. „Unser klarer Anspruch muss es sein, allen Bürgern von der Mitte bis zur demokratischen Rechten eine politische Heimat zu bieten.“ Man müsse extreme Parteien bekämpfen, nicht aber ihre Wähler. Es gehe dabei nicht „um einen Rechts- oder Linksruck, sondern darum, unser angestammtes Wählerpotenzial wieder in seiner gesamten Breite anzusprechen“. Grundvoraussetzung dafür sei, dass die Unterschiede innerhalb der Union als Stärke anerkannt würden, anstatt zu versuchen, sie zu bekämpfen. „Dass Politik Diskussionen führt, anstatt sie zu vermeiden.“

Dobrindt geht in seinem Beitrag hart mit den Grünen ins Gericht. Er zieht Parallelen zwischen ihnen und der AfD. „Hier haben die Grünen etwas mit der AfD gemein. Beide verkünden lustvoll den Niedergang der Volksparteien. Die einen weil sie in Wahrheit selber die SPD als linke Volkspartei ablösen wollen. Die anderen, weil sie die Demokratie der von ihnen so benannten Altparteien beseitigen wollen.“ Linke, AfD oder Grüne seien Angstparteien. „Die einen haben Angst vor der Marktwirtschaft, die anderen Angst vor Weltoffenheit, die Grünen pflegen gleich mehrere Ängste; ökologische, technologische, soziale. Sie haben die Angst zum Programm erhoben und Verbote, Bevormundung und Besteuerung zu ihrem Angst-Placebo.“ +++