DGB: Investitionen in Verkehrsinfrastruktur überfällig

Wiesbaden. Nach einem Bericht von hr-Info, nach dem jede zehnte Brücke saniert werden muss, hat der DGB Hessen-Thüringen die Forderung nach mehr Investitionen erneuert. „Wir benötigen eine Investitionsoffensive für Verkehrsinfrastruktur, um dem fortlaufenden Substanzverzehr entgegenzuwirken. Der Investitionsbedarf staut sich im wahrsten Sinne des Wortes nicht nur bei Brücken, sondern auch im Schienenbereich und beim Straßenbau.

Seit Jahren jedoch ist diese auf allen staatlichen Ebenen unterfinanziert. Das gefährdet Beschäftigung, wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz. Die von der Landesregierung vorgesehen Mittel sind zu gering angesetzt, um den Verfall der Verkehrsinfrastruktur zu stoppen.“ In den Bereichen Schiene, Straße und Brücken beträgt der Investitionstau in Hessen mindestens 11 Milliarden Euro, so Kailing.

Im Bereich Schiene sei die Lücke mit 6 Milliarden Euro am größten. Danach folgt der Bereich Straße mit 4 Milliarden Euro und der Bereich Brücken mit einer 1 Milliarde Euro. Zur Finanzierung der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur fordert der DGB eine Steigerung der öffentlichen Einnahmen durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen und Erbschaften. Öffentlich-Private-Partnerschaft-Projekte seien dabei keine Alternative. Die Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur dürfe nicht an der Gewinnmaximierung der Privatwirtschaft ausgerichtet werden, sondern müsse sich am Gemeinwohl orientieren. Durch eine Verlagerung des Transportes auf die Schiene könne dem Zerfall von Brücken und Straßen zudem maßgeblich entgegen gewirkt werden. +++ fuldainfo

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