Deutschland und Frankreich planen „Energiesolidarität“

Deutschland und Frankreich wollen bei der Energieversorgung künftig füreinander einstehen und planen eine sogenannte „Energiesolidarität“. Eine entsprechende Erklärung wurde am Freitag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französischen Premierministerin Elisabeth Borne bei deren Antrittsbesuch in Berlin unterschrieben. Das richtige Abkommen soll aber erst im ersten Quartal 2023 beim nächsten Deutsch-Französischen Ministerrat folgen, wenn die Einrichtung eines „Solidaritätsmechanismus“ für die Erdgasversorgung unterzeichnet wird, wie es hieß. Bezüglich der Stromversorgung verpflichtet sich Deutschland schon jetzt, die Verbindungskapazität „so weit wie möglich zu maximieren“ und „neben dem Einsatz erneuerbarer Kapazitäten alle verfügbaren Reservekraftwerke zuzulassen“, wie es hieß. Auch die verbleibenden Kernkraftwerke sollen bis zur aktuell geplanten Abschaltung im April 2023 noch Strom für Frankreich mitproduzieren. Die deutschen Übertragungsn etzbetreiber sollten „nachdrücklich“ dazu angehalten werden, das tatsächliche Funktionieren der gegenseitigen Notfallhilfe mit Frankreich zu gewährleisten, heißt es in der Erklärung. +++

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