Coronavirus: Viele Läden werden geschlossen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Coronavirus-Krise ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt. So sollen Deutschen keine Urlaubsreisen mehr unternehmen, und zwar weder ins In- noch ins Ausland. Man habe gemeinsam mit den Ländern „weitere Leitlinien für das allgemeine Verhalten“ beschlossen. Geschäfte, Gotteshäuser und auch Spielplätze sollen schließen, ebenso „Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen, Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks“, sagte Merkel.

„Ausdrücklich nicht geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseure, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Garten- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel“, so Merkel. Vielmehr sollten für diese genannten Bereiche „sogar überlegt werden, ob wir die Sonntagsverkaufsverbote bis auf Weiteres grundsätzlich aussetzen“. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolge „natürlich unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen“. Dienstleister und Handwerker könnten „ihrer Tätigkeit weiter nachgehen“. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben „unter der Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet“. „Wir wollen garantieren, dass die medizinische Versorgung gewährleistet werden kann, dass die Energieversorgung gewährleistet ist, dass die Ernährung der Bevölkerung gewährleistet ist und dass auch ein großer Teil der Dienstleistungen in Anspruch genommen werden kann“, sagte Merkel weiter. „Das sind Maßnahmen, die es in unserem Lande so noch nicht gegeben hat, die natürlich einschneidend sind, aber sie sind im Augenblick notwendig, um die Zahl der Kontakte zu reduzieren und damit auch die Zahl der Erkrankungen und damit auch die Zahl der schweren Erkrankungen zu reduzieren und unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern“, so die Bundeskanzlerin. Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus hatte am Montagabend die Zahl von 7.100 überschritten, bislang gab es 14 Todesfälle.

Hessen fasst zusätzliche Beschlüsse

Hessen hat sich dieser Vereinbarung angeschlossen und weitere Maßnahmen beschlossen. „Die Verbreitung des Corona-Virus werden wir nur stoppen können, wenn wir uns selbst disziplinieren und soziale Kontakte stark reduzieren. Sicherlich fällt das dieser Tage, während der ersten Sonnenstrahlen des Jahres, sehr schwer. Wir müssen uns aber fortwährend ins Gedächtnis rufen, dass wir Menschen gefährden, wenn wir fahrlässig handeln“, sagten der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose im Anschluss an die Kabinettsitzung. Ministerpräsident Bouffier und Gesundheitsminister Klose erläuterten: „Die Maßnahmen, die wir heute auf den Weg gebracht haben, werden unmittelbar wirken. Aber sie werden sich bei den nachgewiesenen Infektionen aufgrund der Inkubationszeit statistisch frühestens in einer Woche niederschlagen. Die Aussagen des Robert-Koch-Instituts, wonach die Chancen gutstehen, dass sich die Verbreitung des Virus in nächster Zeit verlangsamen dürfte, stimmen uns aber optimistisch, dass wir die richtigen Antworten gefunden haben“, erklärte der Hessische Ministerpräsident.

Verbot medizinisch nicht dringlicher Operationen

Bei einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus ist mit erheblichen Belastungen des Gesundheitssystems zu rechnen. Besonders kritisch ist derzeit die Versorgungssituation mit persönlicher Schutzausrüstung wie beispielsweise Atemschutzmasken und medizinischen Verbrauchsgütern. In dieser Situation ist es nicht länger vertretbar, diese Materialien für Eingriffe zu verwenden, für die derzeit keine medizinische Dringlichkeit besteht. Daher werden diese elektiven Eingriffe ab Mittwoch untersagt. Andernfalls bestünde die Gefahr, dass medizinisch dringliche Eingriffe nicht durchgeführt werden können, weil das notwendige Material fehlt. Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, dass die entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser ausgeglichen werden.

Kabinettausschuss zur Corona-Krise eingerichtet

Zur politischen Koordinierung der Corona-Krise wird ein Kabinettausschuss unter Leitung des Ministerpräsidenten eingerichtet. Der Krisenstab der Landesregierung arbeitet dem Kabinettausschuss zu. Die politischen Entscheidungsstränge werden damit verschlankt und verzahnt, um der Lage angemessen reagieren zu können.

Nachtragshaushalt

Um auch die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus abfedern zu können, wird die Hessische Landesregierung vor allem kleinen und mittleren Unternehmen unter die Arme greifen. Dazu wird dem Landtag ein Nachtragshaushalt zugeleitet, mit dem Ziel einer raschen Finanzhilfe für die hessische Wirtschaft. Ob die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse genutzt wird, wird nun geprüft.

Zentrale E-Mail-Adresse für Bürgerfragen

Bürgerinnen und Bürger können sich an die Hessische Landesregierung mit ihrem Anliegen per Mail unter buergertelefon@stk.hessen.de wenden. +++

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