CDU/UWA-Klausur: Wichtige Grundsteine für die weitere Entwicklung Alsfelds

Über eine große Bandbreite verschiedener Themen der Alsfelder Stadtpolitik berieten CDU und UWA auf ihrer jüngsten Klausurtagung. Schwerpunkte der zweitägigen Beratungen waren die Erfüllung der Pflichtaufgaben und der politische Gestaltungsspielraum in Zeiten einer sich abschwächenden Wirtschaft vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Finanzlage der Städte und Gemeinden.

Eingeladen war auch der Wirtschaftsförderer der Stadt Alsfeld, Uwe Eifert, der in einem Impulsvortrag über seine zahlreichen Tätigkeiten berichtete und vorallem sehr deutlich die Herausforderungen skizzierte, vor denen eine Kleinstadt wie Alsfeld angesichts globaler Herausforderungen wie Krieg, Klimawandel, Pandemiefolgen und einer sinkenden Wirtschaftsleistung stehe. Er warb dafür, die Zusammenarbeit von Handel, Gewerbe und Gastronomie weiter zu stärken und stellte Ideen vor, mit denen die Attraktivierung und Belebung der Innenstadt in den nächsten Jahren weiter vorangetrieben werden soll und mit denen die Stadt sich auch überregional stark positionieren könne.

Breiten Raum nahm auch das Thema Kinderbetreuung ein, zu dem die Koalitionäre aus CDU und UWA über aktuelle und zukünftige Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel beratschlagten. Am geplanten Neubau der KiTa in Berfa wird unter der Voraussetzung einer entsprechenden Bundesförderung trotz der deutlich gestiegenen Baukosten festgehalten werden, so ein Ergebnis der intensiven Diskussionen, denen Bauamtsleiter Tobias Diehl und Nicole Jörg von der Stabsstelle Soziales und Kultur beratend zur Seite standen. Besprochen wurde auch die notwendige Anpassung der KiTa-Gebühren an die aktuellen Preisentwicklungen, die in diesem Jahr nach der letzten Anpassung vor sechs Jahren anstünde.

Weiterhin besprochen wurde die Entwicklung der Neubaugebiete, laufende und geplante Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung Minnigerodehaus/Stadtmuseum mit Anbau, Sanierung Erlenbad, die grundhaften Erneuerungen der Straßen In der Rambach und Gartenstraße sowie die anstehenden Sanierung der Ortsdurchfahrten Angenrod, Elbenrod, und Heidelbach, die Sanierung des Erlenstadions, die Renaturierung im Bereich der alten Feuerwache und viele weitere Maßnahmen, für die Fördermittel beantragt wurden.

Auch die Bedeutung und die Auswirkung der ab 2025 greifenden Reform der Grundsteuer für den städtischen Haushalt wurde unter der Maßgabe diskutiert, dass die Stadt die Hebesätze so festlegen werde, dass das Niveau der Einnahmen aus der Grundsteuer unverändert bleibe.

Zufrieden mit dem Ergebnis der Beratungen zeigten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Heinz (CDU) und Martin Räther (UWA): “Damit ist die Richtung für weitere gute Entwicklungen in unserer Stadt für die nächsten Monate vorgegeben und ein enormes Arbeitspensum für Verwaltung, Baubetriebshof und die städtischen Gremien abgesteckt.” +++ pm