Bundestagspräsident zufrieden mit den Deutschen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht sich in der Pandemie in seiner Einschätzung der Deutschen bestätigt. „Nicht überraschend für mich ist, dass die Deutschen, bis auf Ausnahmen, sich diszipliniert und solidarisch verhalten haben. Alles in allem fand ich die Erfahrungen mit uns Deutschen nicht neu“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Und weiter: „So sind wir halt: so schlecht nicht, aber perfekt auch nicht.“

Der Bundestagspräsident äußerte die Hoffnung, dass aus der Pandemie auch etwas gelernt würde. „Es scheint mir zwingend, dass wir vorsichtiger werden und bessere Vorsorge leisten. Vielleicht werden wir außerdem feststellen, dass manche Übertreibungen in unserem täglichen Leben nicht unbedingt nötig sind. Dass es mit ein bisschen weniger genauso schön sein kann. Vielleicht wird auch manches Weihnachtsfest nicht so trubelig wie in früheren Jahren, aber dafür zwischenmenschlich intensiver.“ Im Übrigen sei die Pandemi  e „nicht unser größtes Problem“. Das sei vielmehr „der Klimawandel, der Verlust an Artenvielfalt“.

Schäuble besorgt über Debattenkultur im Netz

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist besorgt darüber, wie das Internet die Debattenkultur und damit die Demokratie verändert. Durch die neuen Medien habe sich „das Tempo beschleunigt, in dem die Öffentlichkeit sich mit Themen intensiv beschäftigt“, sagte Schäuble der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Intervalle seien heute kürzer, die Erregungsausschläge größer. „Das verändert die Welt. Aber als freiheitliche Gesellschaft müssen wir lernen, damit zurechtzukommen.“ Schäuble sagte, dass man die Folgen dessen, was insbesondere soziale Netzwerke mit Demokratie und Gesellschaft machten, noch nicht abschätzen könne. „Das ist vermutlich weitreichender als die Pandemie.“ Bei seiner Tätigkeit als Bundestagspräsident achte er darauf, Regelbrüche auch vor diesem Hintergrund mit den geeigneten Mitteln zu sanktionieren. So gebe es Abgeordnete, die sich im Netz mit Ordnungsrufen schmückten. „Darum habe ich es nicht bei Rufen belassen. Bei d  er Kanzlerwahl habe ich ein Ordnungsgeld verhängt, nachdem ein Abgeordneter der AfD seine ausgefüllte Stimmkarte fotografiert und getwittert hatte.“ Das hätte einen präventiven Effekt gehabt. „Es gab nämlich einen zweiten Fall, wie wir anschließend erfahren haben.“ Ein anderer Abgeordneter hätte ebenfalls ein Foto seiner Stimmkarte ins Netz gestellt. „Er hat es aber sofort wieder gelöscht, weil ihm ebenfalls ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro drohte.“ +++