Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) begrüßt länderspezifische Entscheidungen bezüglich weiterer Maßnahmen in der Coronakrise. „Wir sind jetzt in einer Lage, wo wir nach einem ersten größeren Öffnungsschritt gesehen haben, dass die Zahlen weiter sehr stark runtergegangen sind, und deshalb kann jetzt nach landesspezifischen Besonderheiten auch das eine oder andere Land weitere Schritte selbst entscheiden“, sagte Braun am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Das habe man ja auch in den letzten Tagen gemerkt, dass in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Situationen entstanden seien. „Das kann man jetzt akzeptieren, weil wir auch unseren öffentlichen Gesundheitsdienst, unser Meldewesen gut vorbereitet haben, dass wir hoffen, dass wir die Zahlen sehr niedrig halten können, auch wenn wir zu einem etwas normaleren Leben zurückkehren“, so der Kanzleramtschef. „Alle ganz wesentlichen Punkte“, wie zum Beispiel die Frage der Kontaktbeschränkungen, wolle man aber auch weiterhin gemeinsam in den Ministerpräsidentenkonferenzen besprechen. +++
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and then
Wow! Der „Alarm“ wird erst ausgelöst bei hochgerechnet über 40.000 Neuinfektionen pro Woche bzw. knapp 6.000 pro Tag für ganz Deutschland!
Wer sich da wohl verrechnet hat?
Nach der von Kanzlerin Merkel so benannten Öffnungs-Orgien-Diskussion unter den Ministerpräsidenten wurde nun am 6.5.2020 unter der Moderation von Merkel der Beschluss gefasst, die Ministerpräsidenten ihre Öffnungs-Phantasien ausleben zu lassen. Schlimmer noch: Die Steuerung der Pandemie, die bisher von der Bundesregierung zusammen mit den Ministerpräsidenten, beraten von einem exclusiven Kreis einschlägiger Wissenschaftler, durchgeführt wurde, wurde nun auf Landräte verlagert! Also von Berlin in die Provinzen von Thirschenreut, Greiz etc. Wenn das nur mal gut geht!
Die so „entmachtete“ Merkel könnte jetzt eigentlich wieder ihren anderen Aufgaben nachgehen und z.B. allfälligen Ministerentlassungen – Scheuer, Karliczek, Klöckner, Seehofer AKK – nachgehen, damit es in deren Aufgabenbereich endlich wieder vorangeht!