Zur heutigen Wahl des Bundespräsidenten erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand, der als Mitglied der Bundesversammlung an der Wahl teilgenommen hat: Das waren richtig starke Worte des Bundespräsidenten zur Verteidigung unserer Demokratie, das Angebot zum Dialog, aber auch das Aufzeigen roter Linien bei Hass und Gewalt. Die Aggression Putins, der massive Truppenaufmarsch gegen die Ukraine und das Bekenntnis zu unseren Bündnisverpflichtungen hat er heute klar und glaubwürdig ausgesprochen, und das wäre schon länger die Aufgabe des Bundeskanzlers gewesen. Steinmeier wollte ganz offensichtlich verlorengegangenes Vertrauen bei Verbündeten zurückgewinnen. Das war notwendig und es war durch ihn unzweideutig.
Selbstverständlich hätte ich mir vorstellen können, dass die CDU/CSU auch eine eigene Kandidatin nominiert. Aber dass die größte Oppositionsfraktion gerade in Krisenzeiten mit der Wiederwahl, und zwar mit breiter Mehrheit, ein Zeichen der Stabilität setzt, ist gut für unser Land. Seit vielen Jahren kenne ich Frank-Walter Steinmeier, insbesondere durch gemeinsame Themen als Außenminister, und ich schätze ihn, auch seine fröhliche Art.
Die aktive Verteidigung unserer Demokratie, nach innen und außen, wird das zentrale Thema seiner zweiten Amtszeit. Die entscheidende politische Auseinandersetzung unserer Zeit ist die zwischen liberaler Demokratie und autoritärer Diktatur. Das Aufrütteln und das Mut machen hat er bei der Bundesversammlung auf den Punkt gebracht: „Unterschätzen wir nicht die Stärke der Demokratie. Aber unterschätzen wir auch nicht die Herausforderungen.“ +++ pm
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