Brand sieht Bundestagswoche als Wendepunkt: CDU-Abgeordneter lobt Reformpaket und Wachstumskurs

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat sich erleichtert und zufrieden über die von ihm als „Woche der Entscheidung“ bezeichneten Beratungen und Beschlüsse im Deutschen Bundestag geäußert. Nach seinen Worten sei in den vergangenen Monaten ein historisches Maß an weitreichenden Entscheidungen vorbereitet und schließlich verabschiedet worden. „Es gab viele, die uns das nicht zugetraut hätten, und es ist auch ein historisches Maß an Schwere und auch schlichter Massen der Entscheidungen, die sich in den letzten Monaten in unzähligen Gesprächen und Verhandlungen herausgeschält haben und die wir nun über die Ziellinie bringen konnten“, erklärte Brand. Zugleich würdigte er die zahlreichen Gespräche hinter den Kulissen sowie die intensive Arbeit der Verhandler und der Fachabteilungen in den Ministerien.

Nach Darstellung des CDU-Abgeordneten habe noch keine Koalition innerhalb so kurzer Zeit eine vergleichbare Zahl entscheidender Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dieser Kurs werde nun fortgesetzt. „Jetzt holen wird endlich auf und verlieren nicht weiter an Boden, wenn diese Maßnahmen nun Schritt für Schritt greifen“, sagte Brand.

In dieser Woche verabschiedete der Bundestag sowohl die Gesundheitsreform als auch das Heizungsgesetz und die Sportförderung für Kommunen. Bereits zuvor war das Infrastrukturgesetz beschlossen worden. Die Koalition hatte sich in der vergangenen Woche auf ein umfangreiches Reformpaket verständigt, das nun in Gesetzesform umgesetzt wurde.

Brand räumte ein, dass die Reformen nicht überall auf Zustimmung stoßen würden. „Es sei völlig klar, dass wir mit diesen Reformen bei Gesundheit, Rente, Steuer, Arbeitsmarkt nicht allen alles recht machen können. Das geht nie – weder im privaten noch im politischen Leben“, betonte er. Entscheidend sei aus seiner Sicht, dass die Reformen endlich auf den Weg gebracht worden seien, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb und auch im Inland nicht weiter an Boden verliere, sondern wieder Boden gut machen könne. Zugleich verwies der Bundestagsabgeordnete darauf, dass noch weitere Aufgaben vor dem Land lägen.

Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung sieht Brand positive Signale. „Wir haben seit der Regierung Merz nun drei Jahre Rezession beendet und sind auf einem Kurs des Wachstums, der zurzeit noch durch den Iran-Krieg und die Ölpreise gedämpft ist, aber dennoch stetig nach oben zeigt“, erklärte er.

Als weiteren Hinweis auf eine positive Entwicklung nannte Brand die nach seinen Angaben erreichte Rekordzahl an Unternehmensgründungen im ersten Halbjahr 2026. „Das alles sind wichtige Indikatoren, die zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, sagte der Abgeordnete.

Trotz der aus seiner Sicht positiven Entwicklung sieht Brand weiterhin Handlungsbedarf. „Natürlich sind wir noch lange nicht am Ziel, und wir dürfen auch nicht locker lassen“, erklärte er. Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass die in den vergangenen Monaten gefassten Beschlüsse zunehmend Wirkung entfalten würden. „Aber wir haben den Hebel umgelegt, und die Menschen werden das sehr gut spüren. Auch die Beschlüsse der letzten Monate wirken sich immer mehr aus, und das spürt man auch immer mehr im Alltag, sowohl bei den Bürgern als auch in den Betrieben.“

Abschließend äußerte sich der Wahlkreisabgeordnete optimistisch mit Blick auf die kommenden Monate. Er sei zuversichtlich, „dass im ganzen Land die Zuversicht langsam greifen wird und die Leute spüren, was wir alles an Veränderungen angeschoben haben – und dass uns das als Land und auch hier in der Region sehr hilft.“ +++