Berichte: Merkel will nicht mehr für CDU-Vorsitz kandidieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel will als Konsequenz aus dem Abwärtstrend der CDU offenbar beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Das habe sie in der Präsidiumssitzung am Montagmorgen angekündigt, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Kreise der CDU-Führung. Bisher hatte sie geplant, sich im Dezember in Hamburg erneut zur CDU-Chefin wählen zu lassen. Zunächst war unklar, wer die mögliche Nachfolge von Merkel antreten könnte. Ob die Entscheidung Auswirkungen auf die Kanzlerschaft Merkels haben könnte, blieb ebenfalls unklar. Merkel ist seit April 2000 Bundesvorsitzende der CDU.

Merz zu Kandidatur für CDU-Vorsitz bereit

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz ist laut eines Berichts der „Bild“ offenbar dazu bereit, auf dem CDU-Parteitag im Dezember für den Parteivorsitz zu kandidieren. Merz wolle sich der Verantwortung stellen, wenn die Partei das möchte, schreibt die Zeitung am Montag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf das Umfeld von Merz. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übereinstimmenden Medienberichten zufolge in der CDU-Präsidiumssitzung angekündigt, beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Kanzlerin will sie aber offenbar bleiben. Merz war von 2000 bis 2002 Vorsitzender der Unionsfraktion. Er musste den Fraktionsvorsitz aufgeben, nachdem Merkel nach der Bundestagswahl 2002 den Fraktionsvorsitz für sich selbst beansprucht hatte.

Merkel will auch ohne CDU-Vorsitz Kanzlerin bleiben

Angela Merkel will beim CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren, aber dennoch Kanzlerin bleiben. Bundespolitisch könne man nach der Wahl in Hessen und der Landtagswahl in Bayern nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sagte sie am Montagmittag in Berlin. „Auf dem nächsten Bundesparteitag der CDU im Dezember in Hamburg werde ich nicht wieder für das Amt der Vorsitzenden der CDU Deutschlands kandidieren.“ Ihre vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin werde zudem ihre letzte sein. „Bei der Bundestagswahl 2021 werde ich nicht wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten und auch nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren.“ Auch weitere politische Ämter wolle sie nicht anstreben, so Merkel. „Für den Rest der Legislaturperiode bin ich bereit, weiter als Bundeskanzlerin zu arbeiten.“ Auch wenn sie damit in einem „ganz erheblichen Maße“ von ihrer tiefen Überzeugung abweiche, dass Parteivorsitz und Kanzleramt in einer Ha nd sein sollten, sei sie nach „Abwägung aller Vor- und Nachteile“ zu dem Ergebnis gekommen, dass es vertretbar sei, dieses Wagnis einzugehen.

Brok von Merkel-Entscheidung überrascht

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat sich überrascht über die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert, auf den CDU-Vorsitz verzichten zu wollen. „Ich habe mit dieser Entscheidung nicht für heute gerechnet“, sagte Brok am Montag in Berlin. „Aber das ist typisch Angela Merkel. Sie behält das Steuer in der Hand“, fügte er hinzu. Zuvor hatte Merkel übereinstimmenden Medienberichten zufolge in der CDU-Präsidiumssitzung angekündigt, beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Kanzlerin will sie aber offenbar bleiben. Als möglicher Nachfolger ist der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz im Gespräch. +++