Bericht: Zahl der Gefährder auf 773 gestiegen

Berlin. Die potenzielle Terror-Gefahr in Deutschland hat sich erheblich vergrößert. Die Zahl der sogenannten "Gefährder" - das sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden "schwere staatsgefährdende Straftaten" zutrauen - lag in Deutschland Ende 2017 bei insgesamt 773 Personen, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Noch im Jahr 2010 gab es laut dem Bundeskriminalamt (BKA) nur 120 Gefährder.

Zusätzlich zählen die Sicherheitsbehörden zum Jahresende 2017 noch 707 sogenannte "relevante Personen", die als mögliche Terror-Helfer, Unterstützer oder Logistiker für Gefährder gelten, so das Blatt. Im Jahr 2010 gab es laut BKA in Deutschland insgesamt nur rund 60 relevante Personen. Zusammen ergibt das ein sogenanntes "terroristisches Personenpotenzial" von 1.480 Personen in Deutschland. Das Spektrum dieser potenziellen Terroristen, die aktuell im "Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität" (PMK) bei den deutschen Sicherheitsbehörden registriert werden, ist groß. Es reicht dabei vom Islamismus - mit insgesamt 732 Gefährdern und 442 relevanten Personen, über die neu geschaffene Kategorie ausländische Ideologie - mit 9 Gefährdern und 57 relevanten Personen - bis hin zu den Bereichen "PMK-rechts" - mit inzwischen 28 Gefährdern und 107 relevanten Personen - und PMK-links - mit derzeit 4 Gefährdern und insgesamt 101 relevanten Personen, so die Zeitung.

Bundesländer haben 2017 mindestens 36 Gefährder abgeschoben

Nach dem Terroranschlag von Anis Amri in Berlin haben die Bundesländer ihren Umgang mit islamistischen Gefährdern verschärft. Nach einer Umfrage der "taz" schoben die Länder seit Januar 2017 insgesamt 36 Gefährder ab. Die meisten Abschiebungen erfolgten in Nordrhein-Westfalen (8), Baden-Württemberg (6) und Berlin (5). Die jüngste Abschiebung erfolgte erst am Dienstag: Im Zuge einer Sammelabschiebung von Düsseldorf nach Kabul wurde ein 22-jähriger Afghane ausgewiesen. Der Mann lebte zuvor in Thüringen und war nach Angaben des dortigen Innenministeriums als Gefährder registriert. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte der Zeitung am Mittwoch, dass rund 60 Gefährdern im Jahr 2017 abgeschoben wurden. Hierunter fallen auch Islamisten, die als abgelehnte Asylbewerber oder als straffällig gewordene Kriminelle abgeschoben wurden. Die Sprecherin des Bundesinnenministeriums nannte die verstärkten Abschiebungen in der "taz" einen "Erfolg". "Es gibt in diesem Bereich eine sehr koordinierte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern." +++