Bericht: Türkei blockiert erneut Besuch von Abgeordnetem in Incirlik

Berlin. Die türkische Regierung blockiert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, informierte das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben, zu den 250 in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten zu reisen, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Bislang reagierten die türkischen Behörden nicht. „Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben“, sagte van Aken der Zeitung: „Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden.“ Über eine Verlängerung des Einsatzes in Incirlik, von wo aus die Bundeswehr die Kämpfe gegen die Islamischen Staat unterstützt, entscheidet der Bundestag im November. Nach der Armenien-Resolution des Bundestags durften Abgeordnete den Stützpunkt vier Monate lang nicht besuchen, Anfang Oktober war wieder eine Delegation vor Ort. Unklar ist seitdem, ob diese Reise auf einer Ausnahmegenehmigung beruhte oder das Besuchsverbot grundsätzlich aufgehoben wurde. Agnieszka Brugger, die verteidigungspolitischen Sprecherin der Grünen, kritisierte die Blockadehaltung im Fall von Jan van Aken scharf.

„Natürlich müssen unsere Abgeordneten aus der Außen- und Sicherheitspolitik vor anstehenden Mandatsverlängerungen die Möglichkeit haben, sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen“, sagte sie der Zeitung. Es sei absolut inakzeptabel, wenn der Besuch des Verteidigungsausschusses eine Ausnahmeveranstaltung war und die türkische Regierung nun „nur die ihr genehmen Abgeordneten“ einreisen lässt. +++