Bericht: Scholz reist vor G7-Gipfel mit Macron und Draghi nach Kiew

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine gemeinsame Reise nach Kiew mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ mit Verweis auf ukrainische und französische Regierungskreise.

Demnach sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Laut Zeitung wollte Macron aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren. Als Dritten im Bunde den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen. Von der Leyen hat sich bislang für einen EU-Beitritt der Ukraine stark gemacht. Ob Scholz und Macron Kiew dabei auch unterstützen, ist völlig offen. Macron brachte eine Zusammenarbeit ohne Mitgliedschaft ins Spiel. Scholz will sich vor der Empfehlung der EU-Kommission nicht äußern.

FDP-Generalsekretär: Deutschland soll zügig schwere Waffen liefern

Die FDP fordert mehr Tempo bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. „Ich weiß, wie komplex die Genehmigungsprozesse auch im Wirtschaftsministerium sind. Aber ich würde uns als Land empfehlen, zügig die zugesagten schweren Waffen zu liefern“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es ist unheimlich wichtig, dass diese Hilfe jetzt kommt und nicht erst in einigen Wochen oder gar Monaten.“ Auf die Frage, ob Deutschland auch Kampfpanzer liefern sollte, sagte Dir-Sarai: „Wir müssen uns immer anschauen, was die Ukraine konkret braucht. Wichtig ist dabei, dass wir uns international mit unseren Partnern abstimmen und unsere eigene Wehrfähigkeit nicht schwächen. Die starke Unterstützung ist notwendig, aber wir dürfen auf keinen Fall zur Kriegspartei werden.“ Der FDP-Politiker rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, sich zu einem Sieg der Ukraine in dem Krieg gegen Russland zu bekennen. „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen. Und diese Frage sollten wir alle – auch der Bundeskanzler – klar beantworten können“, sagte Dir-Sarai. „Wir können heilfroh sein, dass die Ukraine einen solchen Widerstand leistet. Hätte Putin seine ursprünglichen Kriegsziele zügig erreicht, wäre kein Land in Europa mehr vor seinen imperialistischen Fantasien sicher.“ +++