Bericht: Kiew sagte Steinmeier-Besuch aktiv bei Botschaft ab

Das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat den geplanten Besuch des deutschen Bundespräsidenten gegenüber der Deutschen Botschaft aktiv abgesagt. Das geht aus einer informellen Nachricht an die deutsche Vertretung in Kiew hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Darin ließ die ukrainische Seite der Botschafterin am Dienstagnachmittag ausrichten, dass man einen deutschen Besuch für substanzieller und akzeptabler halte, wenn er unabhängig von der Visite der Staatschefs Polens und der Baltenrepubliken an diesem Mittwoch gehalten werde.

Zur Begründung führte der Kiewer Kontaktmann außerdem Sicherheitsbedenken und logistische Überlastung an. Zudem entschuldigte er sich für die späte Mitteilung, die erst kurz vor dem geplanten Reiseantritt Steinmeiers und seiner vier Kollegen einging. Man hoffe aber, Deutschland sei über die Vertreter Polens als Koordinatoren über die jüngsten Absprachen informiert worden, heißt es weiter in der Nachricht. Selenskyj hatte am Mittwochabend indirekt bestritten, dass er der Visite eine Absage erteilt habe. Er habe nie eine offizielle Anfragen des Bundespräsidenten erhalten, sagte er vor Journalisten in Kiew. Zuvor hatte er die Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands empfangen, die gemeinsam per Zug angereist waren. Der Besuch wurde auf polnische Initiative organisiert. Eigentlich sollte auch Steinmeier teilnehmen. Er erklärte aber vor Antritt der gemeinsamen Reise aus Warschau nach Kiew, er habe erfahren, dass das „in Kiew“ offenbar nicht gewünscht sei.

Umfrage: Deutsche gespalten bei möglicher Scholz-Reise nach Kiew

Die Bundesbürger sind geteilter Meinung, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus Solidarität in die Ukraine reisen soll. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des „Handelsblatts“ (Freitagsausgabe) sprachen sich 43 Prozent der Befragten für eine Scholz-Reise nach Kiew aus. 40 Prozent antworteten, Scholz solle nicht reisen. 17 Prozent antworteten mit „Weiß nicht“. Ursprünglich wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Anfang der Woche nach Kiew reisen. Die ukrainische Regierung lehnte eine solche Reise allerdings ab und lud stattdessen Scholz ein. Der Kanzler sagte am Mittwoch, er habe keine Reisepläne. Für die Erhebung wurden am Donnerstag 583 Personen via Online-Panel befragt. +++