Baerbock will Nahostkonflikt nicht als Status quo akzeptieren

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft auf Fortschritte im Nahostfriedensprozess. „Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer dagewesene Krise ist, können wir ihn nicht als Status quo akzeptieren“, sagte sie am Mittwoch vor ihrer Abreise in den Nahen Osten. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Hoffnung – vor allem die Hoffnung auf Frieden.“ Mit der neuen israelischen Regierung habe es zuletzt einige Annäherungsschritte zwischen Israelis und Palästinensern gegeben, die man sehr begrüße. „Auch Jordanien und Ägypten spielen hier als direkte Nachbarn und älteste Friedensvertragspartner Israels eine besondere Rolle.“ Mit ihren Kollegen dort wolle sie sondieren, wie man weitere Schritte in Richtung auf einen Friedensprozess gemeinsam unterstützen könne. Deutschland stehe weiter zum Ziel einer verhandelten Zweistaatenlösung. „Dafür muss es in Zukunft einen funktionsfähigen, demokratischen und souveränen palästinensischen Staat geben“, so Baerbock. Bei ihrer Reise sind Termine in Israel, den Palästinensischen Gebieten, Jordanien und Ägypten geplant. +++