Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht noch Nachholbedarf beim Ausbau des schnellen Internets. "Wir haben mit dem Ausbau zu spät angefangen", sagte sie dem "Handelsblatt". Sie mache sich da auch den Vorwurf, dass sie das Thema Anfang der 2000er zwar erkannt, sich aber jahrelang damit nicht durchgesetzt habe. "Ich habe die Plattitüde, dass das alles der Markt regelt, nicht akzeptiert, bin bei dem Thema aber gegen Wände gelaufen", so Bär. Die CSU-Politikerin warnte davor, zu glauben, dass ein Gigabit-Netz Deutschland gleich zum Digitalweltmeister mache. Hinzukommen müsse Innovationsgeist, dann müssten die Innovationen auch auf die Straße gebracht werden. Mit Blick auf eine Beteiligung des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Ausbau von 5G sagte Bär, man müsse da stark drauf schauen. "Ein Staat muss in der Lage sein, sich autonom versorgen zu können. Abhängigkeit jeglicher Art ist immer ein Risiko", so Bär. Hinsichtlich der Digitalisier ung nahm sie auch die Unternehmen stärker in die Pflicht. "Ich will uns da nicht aus der Verantwortung nehmen, aber es kommt natürlich auch darauf an, ob beispielsweise die Verbände, die Industrie- und Handelskammern ihre Mitgliedsunternehmen ausreichend schulen und informieren", so Bär. Beim Datenschutz plädierte sie für mehr Praxisnähe. "Wenn der Datenschutz verhindert, dass neue Geschäftsmodelle entstehen, müssen diese Regeln auf den genauen Prüfstand", forderte sie. +++
Mit wisch-und-weg von Bayern per drag- und-drop nach Berlin! Die selbst ernannte Drag-Queen der „C“SU! Digitales Leichtgewicht mit analogem Metoonot-Gehabe!
Die erfahrungs- und kompetenzarme Bär war ja schon die letzten 4 Jahre als für Digitalisierung zuständige „C“SU-Staatssekretärin in der alten GroKo-Regierung - mit bekanntem negativen Ergebnis! Die Frage ist nur: woran kann man festmachen, dass Sie jetzt aufgewacht ist? Dass Sie jetzt die notwendige Kompetenz besitzt für das, was sie vertritt? Dass Sie jetzt umsetzt, was sie täglich hinausposaunt! Etwa an Ihrer protzig zur Schau getragenen Apple I-Watch? Oder an ihrer unsinnigen Forderung, alle sollten als erste Fremdsprache eine Programmiersprache erlernen? Oder an ihrer ursprünglichen Beschwichtigng des letzten Facebook-Skandals? Oder an ihrer Kritik am angeblich überzogenen Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert? Oder an ihren an die Funktion einer Influencerin der Regierung erinnernden Instagramm-Auftritten?
Selbst die Kanzlerin hatte mittlerweile Zweifel an Bärs Kompetenz und übergab ihrer Vertrauten Eva Christiansen parallel die Verantwortung für Digitalpolitik! Das kann ja heiter werden, dachte ich ursprünglich! Und es wurde heiter, oder besser: wolkenverhangen für die Digital-Politik der GroKo!
https://youtu.be/WzvpF6JR1cE
Bär hat es schon in der letzten GroKo zusammen mit Dobrindt vergeigt! Es spricht nichts dafür, dass sie das nicht auch diesmal wieder vergeigt,