Bei einer bundesweiten Polizeiaktion gegen politisch motivierte Kriminalität im Internet haben Ermittler auch in Hessen zugeschlagen. Im Fokus der Behörden standen dabei unter anderem mutmaßliche Aufrufe zur Gewalt gegen Flüchtlinge sowie weitere strafbare Hasspostings im Netz. Wie das Hessisches Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten, gerieten zehn Männer ins Visier der Ermittler.
Die Maßnahmen erfolgten im Rahmen einer bundesweiten Aktion der Sicherheitsbehörden gegen politisch motivierte Straftaten im Internet. Ziel der Einsätze ist es, Verfasser strafbarer Inhalte zu identifizieren, Beweise zu sichern und konsequent gegen Hasskriminalität im digitalen Raum vorzugehen.
Nach Angaben der Behörden richteten sich die Ermittlungen insbesondere gegen Beiträge in sozialen Netzwerken, in denen zu Gewalt aufgerufen oder hetzerische Inhalte verbreitet worden sein sollen. Solche Äußerungen können nach deutschem Strafrecht unter anderem als Volksverhetzung, Bedrohung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten verfolgt werden.
Mit den koordinierten Maßnahmen wollen Polizei und Justiz ein deutliches Zeichen setzen, dass strafbare Inhalte im Internet konsequent geahndet werden. Zugleich soll verdeutlicht werden, dass auch vermeintlich anonyme Hasskommentare im Netz strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können. +++
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