Ärzteversorgung Eichenzell – CWE: Die Vorwürfe kann man so nicht stehen lassen

Am 19. November 2015 lag ein Antrag des Fraktionslosen Gemeindevertreter Herrn Dehler an den Gemeindevorstand über Ansiedlung von Ärzten vor. Ebenso brachte die CDU und CWE Fraktion ein gemeinsamer Antrag zur Förderung und Ansiedlung von Ärzten in Eichenzell ein, der einstimmig von allen Fraktionen beschlossen und in den Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales beauftragt wurde, grundlegende Informationen über die Möglichkeiten zur Niederlassung von Ärzten (Allgemein und Fachärzte) zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Eichenzell zu erarbeiten. Dabei ist ausdrücklich erwünscht, Fachleute der zuständigen Akteure des Gesundheitswesens (Kassenärztliche Vereinigung, Gesundheitsnetz u.a.) einzuladen, um hier für alle einen einheitlichen Informationsstand zu erlangen. Danach kann über weitergehende Maßnahmen entschieden werden. Vorsitzender des Ausschusses Sport, Kultur, Soziales war zu diesem Zeitpunkt Herr Dehler, der keine Dringlichkeit sah, kurzfristig eine Sitzung des Ausschusses einzuberufen so schlummerte das wichtige Thema vom November 2015 bis März 2016 vor sich hin. Gespräche mit Ärzten und Verantwortlichen des Gesundheitswesens, aktuelle Zahlen der momentanen Situation zu erfahren und Möglichkeiten zu suchen, Maßnahmen zu ergreifen, um eine Verbesserung herbei zu führen Fehlanzeige.

Der Ausschuss Sport-Kultur-Soziales hat dann den Auftrag vom November 2015 unter dem neuen Vorsitzenden Alfons Schäfer CWE sehr informativ umgesetzt. Es fand eine Ausschusssitzung statt, in der Dr. Bernhard Licht, Vorstandsmitglied des Gesundheitsnetzes Osthessen, Dr. Daniel Nolte, Aufsichtsratsmitglied des Gesundheitsnetz Osthessen, und Sinisa Stanojevic von der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen über die Situation in Eichenzell und im Landkreis Fulda berichteten übrigens der erste Antrag der BLE Fraktion über ärztliche Versorgung für Eichenzell wurde zur Gemeindevertretersitzung im Dezember 2019 und ein zweiter im August 2020 gestellt. Von 2016 bis zum Zeitpunkt des ersten BLE Antrags war immer noch die Ärzteversorgung in Eichenzell aktuell Aufgabe des Gemeindevorstandes, in dem sie Herr Weber als Mitglied ab 2016 als Vertreter der BLE angehörten. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Mit dem Antrag 2019 wurde wieder der SKS Ausschuss beauftragt, das Thema zu beraten. Es wurden ab Februar 2020 wiederum versucht, bei den zuständigen Stellen und Ärzten Termine zu vereinbaren, um auf dem neuesten Stand bei der anstehenden Sitzung zu sein, was sich aber bei Beginn der Corona Pandemie als sehr schwierig erwies und sich in die Länge zog. Den Vorwurf einer Verschleppung des Termins weise ich entschieden zurück. Es entspricht absolut nicht der Wahrheit, wenn bei mehreren Presseerklärung behauptet wird, dass sich die BLE seit 5 Jahren mit dem Thema beschäftigt.

Natürlich verstehe ich wohl, dass man jetzt vor der Kommunalwahl noch auf den Zug aufspringen will. Ebenso ist es beschämend, von Herrn Dehler der Presse mitzuteilen, dass Bürgermeister Kolb einen Scherbenhaufen hinterlassen hätte. Und Ihnen, Herr Weber steht nicht zu in der Presse Sitzungsverläufe zu bewerten. Diese Beleidigungen gehen unter die Gürtellinie. Wie sehr sie sich für die Belange aller Bürger einsetzen, sollte jeder für sich bewerten, aber die Frage stellt sich im nach hinein, wer die größten Gewinner bei Abschaffung der Straßenbeiträge Sachsenhausen gewesen wären. Übrigens wirbt die BLE in ihrem letzten Flugblatt mit der Vereinsförderung, wo sie ja nun wirklich nichts dafür getan hat, ist schon echt das Letzte. Die Ärzteversorgung in Eichenzell bleibt natürlich ein großes Thema und man ist dabei Möglichkeiten zu suchen, bei dem sich alle Fraktionen einig sind. Natürlich hat sich die Situation durch den Fortgang durch Dr. Dietrich Welkers entscheidend verändert, da jetzt ein Arztsitz in der Gemeinde Eichenzell frei wird. Das Herr Weber, wie berichtet, schon Gespräche mit Bürgermeister Rothmund geführt hätte, entspricht wie in allen anderen Behauptungen nicht der Wahrheit, so Schäfer. Ehrlichkeit ist eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und dabei sollten auch sie, Herr Weber und Herr Dehler sich daran halten, statt Beleidigungen, Misstrauen und Lügen zu verbreiten, so der Vorsitzende des Ausschuss Sport-Kultur-Soziales in Eichenzell, Alfons Schäfer. +++ pm

Stellungnahme Joachim Weber, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste

Wenn man sich die Pressemitteilung (das sollte es wohl ursprünglich mal werden) von Alfons Schäfer, (CWE) durchliest, stellt man sich ernsthaft die Frage, ob man diesen Unsinn überhaupt noch kommentieren soll. Es drängt sich einem der Eindruck auf, dass Alfons Schäfer in den letzten Jahren in einer Parallelwelt gelebt hat. Eigentlich ist es nur noch peinlich und eine Schande für die Eichenzeller Kommunalpolitik, was der stellvertrete CDU/CWE Fraktionsvorsitzende von sich gibt. Die Krönung ist allerdings, dass er in einem „Artikel“ zum Thema Ärzteversorgung auch noch versucht den Eindruck zu erwecken, dass die Abschaffung der ungerechten und unsozialen Strassenbeiträge und der Einsatz meiner Person für die Abschaffung nur aus Eigennutz getrieben war. Jeder, der auch nur ansatzweise die letzten Jahre das Thema verfolgt hat, weiß, dass ich mit der „AG Strassenbeitragsfreies Hessen“ das Thema landesweit im Interesse hunderttausender Bürger geprägt habe und die Abschaffung in vielen Kommunen unterstützt habe. Natürlich hat auch die Bürgerliste in Eichenzell die Abschaffung der Strassenbeiträge erkämpft und das zu einem Zeitpunkt, wo die Veranlagung von Sachsenhausen bereits erfolgt war. Mir bleibt hier immer ein Satz von Alfons Schäfer in Erinnerung, den er bei einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit der IG Sachsenhausen gesagt hat: „Ihr habt Glück das Ihr nicht mehr bezahlen müsst“. Dieser Satz hat dann auch später dazu geführt dass Christoph Schönherr die CWE Fraktion verlassen hat und die CWE sich der CDU angeschlossen hat um Ihre Ausschusssitze behalten zu können. Noch heute setze ich mich für betroffene Bürger in ganz Hessen ein, dies alles mit dem Wissen, dass es keine Auswirkung für die „Beitragsbescheide Sachsenhausen“ gehabt hätte. Der Beitrag von Herrn Schäfer zur Abschaffung der Strassenbeiträge war gleich Null, die Bürgerliste war wie bei vielen anderen Themen der Motor. Das Gleiche gilt für die Vereinsförderung, die Ärzteversorgung, den Lärmschutz und viele andere Themen. Leider ist Herr Schäfer oft nicht mehr als ein Trittbrettfahrer. Die Krönung ist aber, dass er auch noch mit einer Aneinanderreihung von handfesten Lügen versucht, den Eindruck zu erwecken, er wäre bei dem Thema auf der Höhe. Fakt ist, dass Alfons Schäfer jahrelang beim Thema Ärzteversorgung nur einen Tenor kannte: „Eichenzell ist überversorgt“. Fakt ist, das fünf mal die Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales, der für das Thema zuständig ist, ausgefallen ist. Fakt ist weiterhin, dass gerade durch Gespräche von Gerhard Dehler mit Ärzten in den letzten Tagen sich neue Perspektiven ergeben haben. Herr Schäfer behauptet, dass wir nicht mit Bürgermeister Rothmund über aktuelle Aspekte zur Ärzteversorung gesprochen haben, dies ist eine glatte Lüge. Dass Herr Dehler nach seinem Austritt aus der CDU einen Antrag zum Thema Ärzteversorung gestellt hat, und die Bürgerliste sich gleichzeitig in Gründung befand, ist Herrn Schäfer wohl genauso entgangen wie die Anfragen und Anträge der Bürgerliste zu diesem Thema. Während alle Beteiligten proaktiv bei dem Thema nach vorne arbeiten, versprüht Herr Schäfer Gift und Unwahrheiten, das ist einfach nur traurig.