Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte das vom Waldbrand betroffene Gebiet im Hürtgenwald offenbar bereits vor einer Woche besuchen. Ein für das vergangene Wochenende angefragter Besuch wurde jedoch verschoben, weil dafür die Löscharbeiten hätten unterbrochen werden müssen. Beim nun erfolgten Besuch am Samstag erklärten Merz und Landrat Ralf Nolten (CDU), dass es bereits am vorletzten Wochenende mehrfach telefonischen Kontakt zwischen beiden gegeben habe. Merz habe angeboten, nach Hürtgenwald zu kommen. Von Seiten des Kreises sei ihm jedoch signalisiert worden, er solle danach kommen. Daraufhin habe er zugesagt, so schnell wie möglich zu kommen, um sich anzusehen, was dort passiert sei, aber auch, um gemeinsam zu überlegen, was aus dem Einsatz gelernt werden könne.
Beim Besuch dankte der Bundeskanzler den Einsatzkräften ausdrücklich für ihren Einsatz. Er hob dabei die Zusammenarbeit von Feuerwehr, Bundeswehr, Technischem Hilfswerk (THW), weiteren Blaulichtorganisationen sowie Landwirtschaft und Forstwirtschaft hervor. Ohne das Zusammenwirken aller Beteiligten wäre der Waldbrand nach seinen Worten nicht so glimpflich ausgegangen. Gerade die ehrenamtlich getragenen Strukturen seien für die Bewältigung solcher Großschadensereignisse von entscheidender Bedeutung. Merz verwies auf die Freiwilligen Feuerwehren und die vielen Menschen, die sich im THW engagieren. Ohne diese Organisationen wäre Deutschland nach seiner Einschätzung nicht in der Lage, solche Schadenslagen angemessen zu bekämpfen.
Der Kanzler verband seinen Dank zugleich mit einer politischen Aussage über den Umgang mit Kritik und Engagement. Er lasse sich, wie er sagte, nicht von denen beeindrucken, die „herumschreien“. Er spreche vielmehr mit den Menschen, die arbeiten, helfen und sich im Sinne des Gemeinwesens engagieren. Den Hinweis des Landrats auf die Bedeutung des Ehrenamtes griff Merz ausdrücklich auf. Ohne die zahlreichen Menschen, die sich freiwillig engagieren, könne das Gemeinwesen nicht aufrechterhalten werden. Der Einsatz im Hürtgenwald habe damit auch gezeigt, welche Bedeutung die örtlichen Strukturen im Katastrophenschutz besitzen.
Eine Zentralisierung der Brandbekämpfung hält Merz dagegen nicht für den richtigen Weg. Eine zentrale Organisation, die auch Großschadensereignisse übernehmen würde, mache die Bekämpfung nach seiner Einschätzung nicht besser. Entscheidend sei vielmehr das Zusammenspiel mit den örtlichen Kräften. Feuerwehr und THW vor Ort verfügten über die notwendige Kenntnis der Region, der Menschen und der örtlichen Gegebenheiten. Im Fall eines größeren Schadens müssten diese Kräfte durch Land und Bund unterstützt werden, ohne die Verantwortung vor Ort zu ersetzen. Merz bezeichnete dieses Vorgehen als Subsidiarität. Die Verantwortung werde zunächst auf der Ebene getragen, auf der sie am besten wahrgenommen werden könne, zugleich müsse im Großschadensfall Unterstützung von den übergeordneten Ebenen bereitstehen.
Neben dem Dank an die Einsatzkräfte richtete Merz den Blick deshalb bereits auf die Auswertung des Einsatzes. Es müsse geprüft werden, was gut funktioniert habe und wo noch Verbesserungsbedarf bestehe. Ein Thema sei dabei die Kommunikation. Auf dem Weg durch das Waldbrandgebiet sei deutlich geworden, dass die Kommunikationsverbindungen noch nicht so gut seien, wie sie sein müssten. Nach den Erfahrungen aus dem Einsatz soll deshalb geprüft werden, wie Deutschland künftig besser auf vergleichbare Großschadensereignisse vorbereitet werden kann. Merz kündigte an, dass sich das Bundeskabinett am Dienstag und Mittwoch unter anderem mit diesen Fragen beschäftigen werde.
Der Bundeskanzler sieht dabei auch einen Zusammenhang mit dem Klimawandel. Deutschland müsse damit rechnen, dass die Zahl solcher Ereignisse zunehmen und Waldbrände häufiger auftreten könnten. Gleichzeitig müsse alles unternommen werden, um den Klimawandel zurückzudrängen. Es gehe jedoch ebenso darum, mit den bereits absehbaren Folgen umzugehen und sich darauf vorzubereiten. Diese Aufgabe liege beim Bund, bei den Ländern und bei den Gemeinden. Der Waldbrand im Hürtgenwald sei damit auch ein Beispiel dafür, dass Klimaschutz und die Vorbereitung auf mögliche Folgen des Klimawandels zusammen gedacht werden müssten.
Dass Merz nicht bereits während der akuten Löscharbeiten vor Ort war, war dabei keine Frage fehlenden Interesses. Sein ursprünglich angefragter Besuch wurde verschoben, weil die Einsatzkräfte ihre Arbeit nicht für einen politischen Termin unterbrechen sollten. Erst nachdem die unmittelbare Gefahr gebannt war, konnte sich der Kanzler vor Ort ein Bild von den Folgen machen und mit den Verantwortlichen über die Erfahrungen des Einsatzes sprechen. Sein jetziger Besuch diente damit nicht nur dem persönlichen Dank an die Einsatzkräfte, sondern auch der Frage, welche Konsequenzen aus dem Waldbrand gezogen werden müssen.
Der Hürtgenwald hat dabei deutlich gemacht, wie wichtig das Zusammenspiel verschiedener Kräfte bei einem Großschadensereignis ist. Feuerwehr, THW, Bundeswehr, weitere Blaulichtorganisationen sowie Landwirtschaft und Forstwirtschaft haben gemeinsam daran gearbeitet, die Folgen des Brandes zu begrenzen. Gleichzeitig wurden Schwachstellen sichtbar. Die Kommunikationsverbindungen gehören nach Einschätzung des Kanzlers zu den Bereichen, in denen nachgebessert werden muss. Die angekündigte Auswertung soll nun zeigen, welche konkreten Verbesserungen notwendig sind.
Der Besuch von Friedrich Merz im Hürtgenwald war damit zugleich Rückblick und Ausblick. Der Kanzler wollte sich ein Bild von den Folgen des Brandes machen, den Einsatzkräften persönlich danken und mit den Verantwortlichen darüber sprechen, was aus dem Einsatz gelernt werden kann. Entscheidend wird nun sein, ob aus diesen Erkenntnissen konkrete Verbesserungen beim Katastrophenschutz entstehen. Der Waldbrand ist gelöscht, die Spuren des Einsatzes bleiben jedoch sichtbar. Ebenso bleibt die Aufgabe, die Strukturen so weiterzuentwickeln, dass Feuerwehren, THW und die weiteren beteiligten Organisationen auch bei künftigen Großschadensereignissen auf funktionierende Kommunikationswege, klare Zuständigkeiten und die notwendige Unterstützung von Land und Bund zurückgreifen können. +++
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