Wehrbeauftragte sieht Bundeswehr an Belastungsgrenze

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr personell an der Belastungsgrenze. Viele Soldaten seien durch immer wiederkehrende Einplanung, vornehmlich aufgrund von Spezialverwendungen ohne ausreichende Regeneration, am Limit ihrer Kräfte, heißt es im Jahresbericht der Wehrbeauftragten für das vergangene Jahr, der am Dienstag vorgestellt wurde.

Auch die Zahl der vakanten militärischen Dienstposten oberhalb der Laufbahn der Mannschaften trage zur „überproportionalen Belastung“ vieler Soldaten bei, die die Lücken ausgleichen müssten. Im Berichtsjahr sei die Zahl dieser vakanten Stellen von 15,8 Prozent auf 17,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Weitere Belastungen entstünden in vielen Bereichen durch zahlreiche bürokratische Hürden, die die Arbeits- und Verwaltungsprozesse deutlich erschweren und verzögern.

Weiter heißt es, dass Belastung und Effektivität des Personaleinsatzes in der Bundeswehr „in keinem angemessenen Verhältnis“ stünden. Im Berichtsjahr dienten 181.514 Soldaten in der Truppe. Das waren 1.537 weniger als im Jahr 2022, womit sich die rückläufige Entwicklung der letzten Jahre fortsetzt.

Högl beklagte bei der Vorstellung des Berichts zudem mangelnde Fortschritte bei der Beschaffung von Material: „Ich muss leider feststellen, die Bundeswehr hat immer noch von allem zu wenig“, sagte sie. Es fehle an Munition, an Ersatzteilen und an Funkgeräten sowie an Panzern, an Schiffen und an Flugzeugen. Es gehe aber voran – zwei Drittel des Sondervermögens seien mittlerweile gebunden, so die SPD-Politikerin.

Die Lage bei der Infrastruktur sei dagegen weiter „desolat“, sagte Högl weiter. „Es dauert zu lange, neu zu bauen und zu sanieren. Es gibt zu komplizierte Verfahren und zu wenig Personal.“ Man habe immer noch einen Investitionsbedarf von 50 Milliarden Euro und es gehe um rund 7.000 Bauvorhaben wie Unterkünfte, Truppenküchen, Sportanlagen, Munitionslager oder Waffenkammern. +++