Von der Leyen: Kabinett berät am Mittwoch über Incirlik-Abzug

Berlin. Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Das kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag an. Seitens der Bundeswehr sei man gut vorbereitet für eine Verlegung, so die Ministerin. Durch den Umzug werde es zwar zu einer Unterbrechung der Flugeinsätze im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ kommen, man werde jedoch alles tun, um diese Unterbrechung so kurz wie möglich zu halten. Es sei „nicht hinnehmbar“, dass deutsche Abgeordnete die Soldaten in Incirlik nicht besuchen dürften, betonte sie erneut. Bundesaußenminister hatte Sigmar Gabriel angekündigt, dass der Abzugsprozess „in dieser und in der kommenden Woche“ in Gang gesetzt werden solle.

Kauder dringt auf schnelle Entscheidung zu Abzug aus Incirlik

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt auf eine schnelle Entscheidung für den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik. „Die Bundeswehr muss aus Incirlik abziehen“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“. „Die Türkei verweigert den Bundestagsabgeordneten nun endgültig das Besuchsrecht. Das zwingt uns ohne Wenn und Aber zur Verlegung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge.“ Dies sei umso bedauerlicher, als die Einheit durch ihre Aufklärungsflüge den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus unterstütze, der Woche für Woche überall auf der Welt und auch in Europa immer neue Todesopfer fordere. „Alle friedliebenden Staaten sollten diesen Kampf unterstützen. Die Bewegungsgründe der Türkei, das Besuchsrecht zu verweigern, sind angesichts dieser Herausforderung überhaupt nicht nachvollziehbar“, sagte Kauder. Die Bundeswehr sei vorbereitet. „Die Abzugsentscheidung sollte daher schnell getroffen werden.“ Ob die Entscheidung zur Verlegung vom Bundestag selbst getroffen werden müsse oder innerhalb des bestehenden Mandats möglich sei, sollten die Bundestagsfraktionen bis zur nächsten Sitzungswoche klären. „In jedem Fall wäre auch eine Änderung des Mandats rasch möglich.“

CDU-Außenpolitiker: Bundestagsabstimmung über Incirlik-Abzug unnötig

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat eine Bundestagsabstimmung über die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Incirlik nach Jordanien für unnötig erklärt. „Nach meiner Auffassung ist die Verlegung vom gültigen Anti-IS-Mandat gedeckt“, sagte Hardt der „Welt“. „Einer Abstimmung des Bundestages über die Verlegung bedarf es dann meines Erachtens nicht mehr.“ Er rechne damit, dass die Bundesregierung noch in dieser Woche die Entscheidung treffe, die Soldaten nach Jordanien zu verlegen. Die SPD-Fraktion hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag den Abzug aus Incirlik in seiner nächsten Sitzungswoche beschließen solle. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kündigte an, dass der Abzugsprozess „in dieser und in der kommenden Woche“ in Gang gesetzt werden solle. +++