Berlin. SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold fordert nach dem tödlichen Luftangriff in Syrien eine Untersuchung. „Es muss jetzt untersucht werden, wie es zu diesem dramatischen Fehler kam“, sagte Arnold den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der SPD-Politiker verteidigte den Einsatz der Bundeswehr gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien und im Irak als „politisch richtig“ und „militärisch sinnvoll“. „Einsätze werden wegen einer Vielzahl von Informationen beschlossen“, sagte Arnold weiter. Dazu gehörten Bilder von Drohnen, Satelliten und Aufklärungsflugzeugen sowie Berichte von Personal am Boden. „Es wäre naiv zu glauben, dass Einsätze nur aufgrund von Bildern, die Bundeswehr-Tornados geliefert haben, geflogen werden.“ Bei einem Luftangriff der Anti-IS-Koalition auf ein Schulgebäude im Norden Syriens wurden Aktivisten zufolge in der vergangenen Woche mindestens 33 Zivilisten getötet. Die Bundeswehr hatte zuvor Fotos des Gebäudes an die Koalition geliefert. +++
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Alles an diesem Bundeswehreinsatz ist falsch,illegitim+dient um eine fruehere Kriegsentscheidung fuer Syrien zu korrigieren. Frankreich+England haben ein schmutziges Kriegspiel gespielt in Lybien+Syrien,unterstuetzt v Deutschland+USA und haben definitiv verloren.Konnten beide Laender ueber Jahrhunderte hinweg Europas Schicksal bestimmen mit ihrer Politik+Kriegen,das ist jetzt vorbei,sie sind unwichtig geworden.Francois Hollande wird elektoral bestraft und zur Unbedeutendheit degradiert,er ueberlaesst seiner Partei einen Scherbenhaufen.England geht mit Brexit seinen eigenen Weg,Cameron ist verschwunden.Das grosse Menschenrechtsverletzungen von der EU in Syrien+Lybien begangen sind steht ausser Zweifel. Auch VN-Gesetze wurden mit Fuessen getreten.Hollande+Cameron+Merkel werden aber nie zum internationalen Gerichtshof kommen.Das ist auch der Grund diesen Gerichtshof zu internationalisieren ueber die VN bevor es abgeschafft wird
Alles an diesem Bundeswehreinsatz ist falsch,illegitim+dient um eine fruehere Kriegsentscheidung fuer Syrien zu korrigieren. Frankreich+England haben ein schmutziges Kriegspiel gespielt in Lybien+Syrien,unterstuetzt v Deutschland+USA und haben definitiv verloren.Konnten beide Laender ueber Jahrhunderte hinweg Europas Schicksal bestimmen mit ihrer Politik+Kriegen,das ist jetzt vorbei,sie sind unwichtig geworden.Francois Hollande wird elektoral bestraft und zur Unbedeutendheit degradiert,er ueberlaesst seiner Partei einen Scherbenhaufen.England geht mit Brexit seinen eigenen Weg,Cameron ist verschwunden.Das grosse Menschenrechtsverletzungen von der EU in Syrien+Lybien begangen sind steht ausser Zweifel. Auch VN-Gesetze wurden mit Fuessen getreten.Hollande+Cameron+Merkel werden aber nie zum internationalen Gerichtshof kommen.Das ist auch der Grund diesen Gerichtshof zu internationalisieren ueber die VN bevor es abgeschafft wird