Tann: Neubau des Feuerwehrhauses alternativlos

Uns hatte in den vergangenen Tagen eine Mail erreicht in der massive Kritik an dem Neubau des Feuerwehrhauses in Tann geäußert wurde. Ist der Feuerwehrstützpunkt für 6,5 Millionen alternativlos? Diese Frage stellte Andrea Willing in einer PM. Es führe zu Unverständnis in der Bevölkerung, an diesem teuren Projekt festzuhalten. Und was kann sich Tann in Zukunft noch leisten fragte Frau Willing. Wir haben beim Bürgermeister der Rhöngemeinde nachgefragt ob die Kritik gerechtfertigt ist. „Das Projekt Neubau eines Feuerwehrhauses mit Zusammenlegung von drei Wehren wurde über Jahre vorbereitet. Brand- und Katastrophenschutz und die Einhaltung von Hilfsfristen ist nicht nur für unsere Bürgerinnen und Bürger existentiell und wichtig, sondern auch eine kommunale Pflichtaufgabe, die gesetzlich vorgegeben ist. Zu den gesetzlichen Vorgaben zählen nicht nur die Einhaltung der 10-Minuten Hilfsfrist, sondern auch eine entsprechende Vorhaltung von konformen Gebäuden und Fahrzeugen“, so der Tanner Bürgermeister gegenüber fuldainfo.de.

Bei den Planungen zum Projekt wurde nie von Alternativlosigkeit gesprochen. Mehrere Alternativszenarien wurden betrachtet und überlegt. Dazu gehören beispielsweise die „Sanierung und Ertüchtigung“ von vorhandenen Feuerwehrgebäuden (z.B. Theobaldshof, Hundsbach und Tann). Damit würden aber bestehende Probleme in der Einhaltung von Hilfsfristen, fehlende Wehrführungen oder Vorhaltung einer funktionierenden Tagesalarmbereitschaft nicht gelöst werden können. Die Lösung zum Neubau eines Hauses wurde schlichtweg als beste Alternative definiert. Alle anderen Lösungen führen nicht zu einer Gesamtlösung, nicht zuletzt mit Blick auf die kommenden Jahre und der Schaffung einer zukunftsfähigen Feuerwehr mit allem was dazu gehört. Auch bei den Planungen zum Haus wurden keine „unnötigen“ oder gar wünschenswerte Dinge vorgenommen, sondern Planungsauftrag war ein für unsere Anforderungen funktionierendes, zukunftsfähiges Gebäude. Aufgrund der derzeitigen, bekannten Kostensituation kostet dies aber nach dem Stand der Kostenschätzung 6,5 Millionen Euro. Und dies bei Fördergeldern i.H.v. nur ca. 1,50 Millionen Euro. Es müsste somit eine Summe von ca. fünf Millionen Euro an Eigenmitteln aufgebracht werden, die für eine kleine Kommune mehr als eine finanzielle Herausforderung darstellen. Dennoch sind wir in der Pflicht zu handeln und eine vermeintlich „finanziell günstige Alternativlösung“, die auch wirklich funktionieren kann, gibt es leider aufgrund der Gesamtgemengelage, die ich oben kurz angerissen habe, nicht.

Wie in anderen Bereichen auch, stellen uns die kommunalen Pflichtaufgaben mit den derzeitigen Vorgaben und Standards, gerade in Zeiten von explodierenden Baupreisen, vor ganz schwer lösbare Aufgaben. Dies betrifft nicht nur den Brandschutz, sondern auch andere Bereiche wie die Kinderbetreuung. Die Stadt Tann (Rhön) wird im Jahr 2024 alleine im Bereich der Kinderbetreuung einen jährlichen Zuschuss von fast 1,20 Millionen Euro leisten! Die Steigerung von 2023 zu 2024 beträgt dabei fast 200.000 Euro. Auch die tariflichen Steigerungen bei den Personalkosten belaufen sich auf fast 200.000 Euro. Insoweit ist die Frage, welche freiwilligen Leistungen wie Schwimmbad, Bürgerhäuser oder Museen in den nächsten Jahren neben den Pflichtaufgaben noch von uns oder gleichermaßen auch anderen Kommunen gestemmt werden können durchaus berechtigt. Dies wird ganz entscheidend auch davon abhängen, ob in Bund und Land ein Umdenken in Bezug auf den ländlichen Raum erfolgen wird und wir wirklich eine nachhaltige Unterstützung erfahren. Hierbei ist auch der ein oder andere gesetzte Standard zu hinterfragen. Denn nur durch die Senkung von Standards und den Abbau von Bürokratie wird es möglich sein in Zeiten von sich reduzierenden Finanzmitteln weiter wirtschaften zu können.

Anmerken möchte ich noch, dass die Mitteilung von Frau Willing grundsätzliche Falschaussagen darstellt. Die jährlichen Kosten für die Finanzierung des Neubaus verursachen mit den kalkulierten Kosten eine Haushaltsbelastung im Ergebnishaushalt der Stadt Tann von ca. 200.000 Euro (die Zahl 350.000 Euro entbehrt jeglicher Grundlage). Diese Zahl haben wir auch in allen Informationsveranstaltungen so erläutert. Leider will Frau Willing sie nicht akzeptieren. Zum Thema „Alternativlosigkeit“ habe ich mich bereits geäußert. Dennoch verbleibt eine schwere Entscheidung, die am heutigen Abend seitens der Stadtverordnetenversammlung zu treffen ist. Eine alternative, einfache und kostengünstige Lösung wird es aber leider nicht geben können. Wenn dem so wäre, wären wir den alternativen Weg schon lange gegangen. +++