Steuerschätzung für 2021 deutlich nach unten korrigiert

Die offizielle Steuerschätzung ist für das Jahr 2021 deutlich nach unten korrigiert worden. Verglichen mit der Steuerschätzung vom Mai 2020 fielen die Steuereinnahmen im kommenden Jahr insgesamt um rund 20 Milliarden Euro niedriger aus als erwartet, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagnachmittag. Die Steuereinnahmen in diesem Jahr bleiben laut Prognose im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung stabil. Für den Bund ergeben sich 2020 Mindereinnahmen von 9,2 Milliarden Euro und für die Länder Mehreinnahmen von 9,3 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Gemeinden steigen um 1,4 Milliarden Euro. Insgesamt werden laut Schätzung im laufenden Jahr 717,7 Milliarden Euro Steuern eingenommen. Auch in den Jahren 2021 bis 2023 werde das Steueraufkommen unter den Schätzergebnissen vom Mai 2020 liegen. Der Arbeitskreis habe seine Prognose für das Jahr 2021 um -19,6 Milliarden Euro, für 2022 um -5,5 Milliarden Euro und für 2023 um -4,4 Milliarden Euro nach unten angepasst, hieß es. Für 2024 bleibt die Prognose stabil, wobei für den Bund mit Mehreinnahmen von 3,0 Milliarden Euro gerechnet wird. Diese gehen dem Finanzministerium zufolge im Wesentlichen auf niedrigere EU-Abführungen zurück. „Die Steuerschätzung zeigt: Wir haben die Finanzen im Griff. Die Mindereinnahmen bewegen sich im erwarteten Rahmen“, sagte der Finanzminister. Die Pandemie sei leider noch nicht vorbei, „wirtschaftlich könnte das Schlimmste aber erstmal hinter uns liegen“, so Scholz.

„Bund, Länder und Kommunen werden laut Steuerschätzung in den kommenden Jahren nochmals 30 Milliarden Euro weniger Steuergeld zur Verfügung haben als zuletzt vorhergesagt. Das wird auch für Hessen nicht ohne Folgen bleiben. Aus der gesamtstaatlichen Steuerschätzung leiten wir nun die Hessen-Zahlen ab, die in der kommenden Woche vorliegen werden. Es sieht aber bereits danach aus, dass die Steuerausfälle 2020 etwas geringer ausfallen könnten als gedacht, dass wir aber 2021 und auch in den Folgejahren mit nochmals deutlich geringeren Einnahmen auskommen müssen. Es ist gut, dass wir mit dem Sondervermögen über das laufende Jahr hinaus vorgesorgt haben, um Hessen durch die Krise zu führen. Wir werden aber manche Anstrengung unternehmen müssen, um die nun zu erwartenden weiteren Steuerausfälle zu schultern“, so Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. +++