SPD fürchtet „ethnische Säuberung“ in Bergkarabach

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat Aserbaidschan nach der Eskalation des Konflikts um Bergkarabach aufgefordert, die Gewalt zu beenden. „Offensichtlich nutzt Aserbaidschan ganz gezielt seine eigene militärische Überlegenheit in Verbindung mit dem schwindenden Einfluss Russlands in der Region dazu, gewaltsam Fakten zu schaffen“, sagte Schmid dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag. „Auch wenn Bergkarabach völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, darf es keine ethnische Säuberung durch die Hintertür geben. Aserbaidschan muss den Militäreinsatz sofort beenden und an den Verhandlungstisch zurückkehren“, so Schmid.

Aserbaidschan hat in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach am Dienstag eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, hieß es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Zivile Infrastruktureinrichtungen sollen dabei nach Angaben aus Baku nicht angegriffen werden. Stattdessen greife man militärische Ziele mit „Hochpräzisionswaffen“ an. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen Streitkräften zuvor den „systematischen Beschuss“ von Armeestellungen vorgeworfen, Armenien wies diese Vorwürfe zurück. Die Spannungen um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region im Südosten des Kleinen Kaukasus hatten sich zuletzt wieder massiv verschärft. Die Region ist zwischen beiden Ländern umstritten, es kam bisher zu zwei Kriegen. Seit 2020 werden größere Gebiete der Region wieder von Aserbaidschan kontrolliert. Der sogenannte Latschin-Korridor, der die einzige asphaltierte Straße von Armenien in die Enklave ist, wird seit Dezember blockiert.

Trittin drängt auf EU-Reaktion zur Eskalation in Bergkarabach

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Aserbaidschan wegen der Eskalation in Bergkarabach scharf kritisiert und die EU zum Handeln aufgefordert. „Die militärische Eskalation Aserbaidschans gegen die Menschen in Bergkarabach ist ein Verstoß gegen internationales Recht“, sagte Trittin am Dienstag dem Nachrichtenportal „T-Online“. Aserbaidschans Regierung ziele offenkundig darauf, eine diplomatische Lösung im Voraus zu zerschießen. Jegliche Gewalt in Bergkarabach müsse „sofort gestoppt werden“, so Trittin. Die Notlage der Menschen in Bergkarabach sei „wegen der aserbaidschanischen Blockade des Latschin-Korridors schon vor Beginn des Angriffs verheerend“ gewesen. Die aserbaidschanische Rechtfertigung für Gewalt folge einem Muster, das aus aktuellen Eskalationen erschreckend bekannt sei. „Alijew darf nicht mit diesem Verhalten durchkommen.“ Die Europäische Union müsse jetzt aktiv werden, forderte Trittin. „Sie darf sich nicht von fossilen Abhängigke  iten von Aserbaidschan zur Leisetreterei verleiten lassen. Der Fehler im Umgang mit russischem Gas darf sich nicht wiederholen.“ Aserbaidschan hat am Dienstag in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, hieß es in einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen Streitkräften zuvor den „systematischen Beschuss“ von Armeestellungen vorgeworfen, Armenien wiesen diese Vorwürfe zurück. Die Spannungen um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region im Südosten des Kleinen Kaukasus hatten sich zuletzt wieder massiv verschärft. Die Region ist zwischen beiden Ländern umstritten, es kam bisher zu zwei Kriegen. Seit 2020 werden größere Gebiete der Region wieder von Aserbaidschan kontrolliert. Der sogenannte Latschin-Korridor, der die einzige asphaltierte Straße von Armenien in die Enklave ist, wird seit Dezember blockiert. +++