Sondierungen in Hessen dauern an

Rhein: „Start in die entscheidenden Tage“

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)

Die CDU-Spitze hat sich im Zuge der Vorsondierungen zu internen Beratungen getroffen und einen Zeitplan für das weitere Vorgehen vereinbart. Dieser sieht vor, Dienstag und Mittwoch dieser Woche zu weiteren Gesprächen mit Bündnis 90/Die Grünen und SPD zusammenzukommen, um weiter an inhaltlichen Eckpunkten für eine mögliche Koalition zu arbeiten. Am Freitag sollen Präsidium und Landesvorstand der Partei über den aktuellen Stand der Beratungen unterrichtet werden.

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang nächster Woche in Berlin, deren Vorsitz aktuell der hessische Ministerpräsident Boris Rhein innehat, plant die CDU die Gespräche mit beiden Parteien fortzusetzen. Gegen Ende der Woche soll eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit einer der Parteien getroffen werden.

Rhein erklärte hierzu: „Wir starten jetzt in die entscheidenden Tage. Die bisherigen Gespräche waren atmosphärisch positiv und inhaltlich konstruktiv. Dass die vereinbarte Vertraulichkeit von allen Seiten eingehalten wurde, ist ein hoher Wert. Wir haben die zurückliegende Reflexionswoche intensiv genutzt, um die Ergebnisse der bisherigen Beratungen zu wägen und zu gewichten. Die kommenden Tage werden wir nutzen, um mit beiden potenziellen Koalitionspartnern tiefer in die Inhalte einzusteigen und die entscheidenden Schnittmengen auszuloten. Bis Ende nächster Woche wollen wir als CDU festlegen, mit welcher Partei wir in Sondierungen für eine Hessenkoalition eintreten. Für die bevorstehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen gilt für uns der Grundsatz ‚Sorgfalt vor Schnelligkeit‘. Unsere Erwartung an eine künftige Koalition ist, dass das klare Votum der Wählerinnen und Wähler am 8. Oktober für Stabilität und sanfte Erneuerung das Regierungsprogramm entscheidend prägt.“

Die CDU hatte zwei Tage nach der Landtagswahl ihren bisherigen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen sowie die SPD zu Vorsondierungen eingeladen. Nach zwei Wochen intensiver Gespräche hatten alle Seiten eine Reflexionswoche zur internen Bewertung der bisherigen Beratungen vereinbart. Die neue Wahlperiode in Hessen beginnt am 18. Januar 2024 mit der Konstituierung des Landtages. +++