Söder bestätigt Lockerungspläne

Stufenweise Öffnungen machen Sinn

Markus Söder (CSU)

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Lockerungspläne seiner Landesregierung bestätigt. Die Überlastung des Gesundheitssystems sei der einzige Maßstab, der Einschränkungen der Freiheit und Grundrechte rechtfertigen könne, sagte er am Montag in München nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Auf den Intensivstationen in Bayern sei die Lage stabil, auf den Normalstationen gebe es nur einen leichten Anstieg. Es drohe demnach keine Überforderung des Gesundheitssystems, sodass man „pragmatisch den richtigen Maßstab“ für Maßnahmen finden müsse. Deswegen machten stufenweise Öffnungen Sinn, so Söder. Man wolle eine „sanfte und kontrollierte Öffnung“ voranbringen, kündigte der Regierungschef an. Konkret soll die Sperrfrist in der Gastronomie wegfallen – die 2G-Regel soll aber bleiben. Für körpernahe Dienstleistungen soll künftig eine 3G-Regelung plus Maske gelten. Auch Kultur- und Sportveranstaltungen sollen bei 2G-Plus mit Maske möglich  sein. Im Bereich Kultur soll die Maximalauslastung 75 Prozent betragen, im Sport 50 Prozent, wobei maximal 15.000 Zuschauer ins Stadion dürfen.

Pflege-Impfpflicht wird in Bayern vorerst nicht umgesetzt

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte soll in Bayern vorerst nicht umgesetzt werden. Es werde „größtmögliche Übergangsregeln“ im Vollzug geben, kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München an. Das laufe de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinaus. Zur Begründung sagte der CSU-Chef, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht mittlerweile nicht mehr geeignet sei, die Omikron-Welle zu stoppen. Stattdessen führe sie zu einer Verschlechterung der Personalsituation in den Einrichtungen. Wie lange die Umsetzung in Bayern ausgesetzt werden soll, blieb zunächst offen. +++

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