Scholz will wegen Steinmeier-Ausladung nicht nach Kiew reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant aktuell nicht, nach Kiew zu reisen. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe der „Sache im Weg“, sagte Scholz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz“, in der er seine Ukraine-Politik erläuterte. Angesprochen auf sein Zögern bei der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine sagte Scholz: „Mit jeder Entscheidung ist verbunden, dass wir immer überlegen, was es für weitere Konsequenzen hat.“ Deshalb mache es keinen Sinn, unbesonnen zu handeln. Die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern sei eine notwendige Entscheidung gewesen. Wichtig sei, dass die Ukraine ihre Souveränität behält. Über ein mögliches Gas-Embargo gegen Russland sagte Scholz: „Ich scheue mich, eine feste Aussage zu machen, bei etwas, das eigentlich viele Jahre dauert.“ Aber: „Viele werden sich umschauen, wie schnell das geht.“ +++