Scholz wertet G20-Gipfel als Erfolg

G20-Gipfel beendet - Vorsitz an Brasilien übergeben

Bundeskanzler Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wertet den G20-Gipfel in Neu-Delhi als Erfolg. Es sei ein „Gipfel der Entscheidungen“ gewesen, sagte er am Sonntag nach der abschließenden Arbeitssitzung. Es seien „viele Dinge vorangebracht worden“, die wichtig seien für die weitere Entwicklung der Welt. „Das gilt zuallererst für die großen Fragen, die sich um den Klimawandel drehen“, so Scholz. „Ich bin sehr froh darüber, dass wir hier nicht zurückgefallen sind, sondern weiter ambitioniert bleiben und dass es eine gute Kooperation gibt zwischen den Ländern.“

In der Abschlusssitzung am Sonntag ging es unter anderem um Finanzthemen: Zum Beispiel habe man über digitales Zentralbankgeld gesprochen, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP), der den Kanzler in Neu-Delhi begleitete. Außerdem habe man sich mit dem Bereich Künstliche Intelligenz befasst: „Künstliche Intelligenz ist eine faszinierende Innovation, die auch einen Hebel für zusätzliche Produktivität darstellen kann“, so Lindner. „Potenziell verbunden sind damit allerdings auch Gefahren, nicht nur für die Arbeitsmärkte, sondern auch darüber hinaus für einen nicht ethisch verantwortbaren Umgang mit diesen neuen Instrumenten.“ Deshalb hätten die G20 verabredet, dass man sich der nächsten Zeit mit der ethischen Fundierung, auch einer möglichen Einfassung Künstlicher Intelligenz in gemeinsame Regeln beschäftigen wolle. „Das ist ein Prozess, der jetzt beginnt“, sagte der Finanzminister. Bereits am Samstag hatten sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verständigt, bei der unter anderem auf den Ukraine-Krieg sowie das Thema Klimaschutz eingegangen wurde. Explizit verurteilt wurde der russische Angriffskrieg allerdings nicht mehr, was viele Beobachter als Kompromiss werten, der ein Scheitern des Gipfels verhindern sollte. Als Erfolg für Gastgeber Indien gilt unterdessen, dass die Afrikanische Union (AU) als neue  s ständiges Mitglied in die G20-Gruppe aufgenommen wurde. Der indische Premierminister Narendra Modi hatte sich im Vorfeld des Gipfels lautstark für diese Entscheidung eingesetzt.

G20-Gipfel beendet – Vorsitz an Brasilien übergeben

Der G20-Gipfel in Neu-Delhi ist am Sonntag mit der symbolischen Übergabe der Präsidentschaft der Gruppe zu Ende gegangen. Dabei überreichte Indiens Premierminister Narendra Modi den Hammer zur Sitzungsleitung an den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva. Brasilien richtet den G20-Gipfel im kommenden Jahr aus. Der zweite und letzte Gipfeltag in Neu-Delhi hatte für die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten und der Partnerländer am Morgen mit einem Besuch der Gedenkstätte Mahatma Gandhis begonnen. Danach ging es weiter mit der dritten und letzten Arbeitssitzung, bei der unter dem Motto „One Future“ Beratungen über Reformen der multilateralen Entwicklungsbanken auf der Tagesordnung standen. Umfangreiche Beschlüsse erfolgten am Abschlusstag aber nicht mehr, nachdem sich die führenden Industrie- und Schwellenländer bereits am Samstag auf eine Abschlusserklärung geeinigt hatten. Im Jahr 2024 soll der G20-Gipfel in Rio de Janeiro stattfinden. Da  bei soll nach dem Willen des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva auch der russische Staatschef Wladimir Putin dabei sein. Trotz eines auf Putin ausgestellten internationalen Haftbefehls drohe ihm in Brasilien keine Festnahme, sagte Lula in Neu-Delhi indischen Medien. In Indien war Putin ebenso wie der chinesische Präsident Xi Jinping nicht beim G20-Gipfel dabei. +++

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