Scholz unterstellt Russland bei Kiew-Besuch Zerstörungswut

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland bei seinem Besuch in der Ukraine Zerstörungswut vorgeworfen. „Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörungen anrichtet“, sagte er beim Besuch von Irpin, rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew. Dort seien Raketen eingeschlagen, obwohl der Ort keinerlei militärische Infrastruktur habe, so Scholz. Der Angriff Russlands sei „auf Zerstörung und Eroberung aus“, das müsse beendet werden. Scholz war am Donnerstag zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi per Zug in Kiew eingetroffen, schließlich kam auch Rumäniens Präsident Klaus Johannis dazu. Scholz wird sich vermutlich nur wenige Stunden in der ukrainischen Hauptstadt aufhalten.

FDP fordert von Scholz in Kiew „Tacheles“

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet sich von dem Besuch des Kanzlers in der Ukraine ein klärendes Gespräch über die deutschen Waffenlieferungen. „Nach den Verstimmungen der letzten Wochen besteht jetzt die große Chance, gemeinsam Tacheles zu reden“, sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Selenskyj kann die Situation erklären und sagen, welche Waffen er will und braucht. Scholz kann offen sagen, was geht und was nicht geht“, fügte die FDP-Politikerin hinzu. „Und dann sollten wir aber auch das tun, was wir tun können.“ Bundeskanzler Olaf Scholz traf am Donnerstag zu einem gemeinsamen Besuch mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi in Kiew ein, um dort Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. „Es ist wichtig, dass der Kanzler zusammen mit Macron und Draghi in Kiew ist. Das ist ein starkes europäisches Zeichen“, sagte Strack-Zim mermann. „Ich erwarte aber auch von Draghi und Macron, dass sie konkrete Zusagen machen. Die Frage der Waffenlieferungen darf sich nicht nur auf Deutschland fokussieren“, forderte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag. „Jeder muss geben, was er geben kann.“ Sie sei „zutiefst überzeugt, dass dieser Krieg nur militärisch geklärt werden kann“, so die FDP-Politikerin.

Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt am Donnerstag von Luftalarm empfangen worden. Ortsansässige berichteten von heulenden Sirenen in Kiew. Die weiteren Hintergründe des Alarms waren zunächst unklar. Scholz reist zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi und wird sich vermutlich nur wenige Stunden dort aufhalten. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko zeigte sich unterdessen hoch erfreut über die Ankunft des Trios. „Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht“, sagte er der „Bild“. „Das ist ein Zeichen großer Unterstützung in einer Zeit, in der es immer noch ein Risiko ist, Kiew zu besuchen, denn es können weiter jederzeit Raketen einschlagen.“ Klitschko sagte der Zeitung, der Besuch habe „vor allem große Symbolbedeutung“ und zeige die Unterstützung für die Ukraine in Zeiten des Krieges. „Stabilität in Europa kann es nur dann geben, wenn Putin diesen grausamen Krieg gegen unser Land endlich beendet.“ Um einen möglichen Besuch von Scholz in der Ukraine hatte es wochenlang Diskussionen gegeben. Mitte April sorgte die Absage einer Ukraine-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Aufregung. Zu den Hintergründen dieser Absage gab es verschiedene Versionen, Berlin zeigte sich teilweise brüskiert. +++