Rhein: „Rassismus gefährdet unsere Demokratie“

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat zum Handeln gegen Rassismus aufgerufen. „Hessen ist ein offenes und vielfältiges Land. Rassismus, Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz“, sagte Rhein aus Anlass des internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März. „Gerade jetzt, da Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit zunehmen, dürfen wir das nicht gleichgültig hinnehmen. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam gegen jede Form von Extremismus, Menschenfeindlichkeit und Intoleranz vorgehen. Rassismus und Extremismus sind Gefahren für unsere Demokratie. Sie spalten, grenzen aus und untergraben unsere Grundwerte“, sagte der Regierungschef weiter und ergänzte: „Diese Zeiten fordern von uns Demokratinnen und Demokraten, gemeinsam zu handeln. Wir sind dazu verpflichtet, Hass und Hetze standhaft entgegenzutreten. Ich bin aber überzeugt, dass unsere Demokratie wehrhaft ist und dass wir gemeinsam für ein respektvolles und offenes Miteinander sorgen können.“ Der internationale Tag gegen Rassismus wurde 1966 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen und steht in diesem Jahr bundesweit unter dem Motto „Menschenrechte für alle“. Um die Achtung der Menschenrechte zu stärken, hat die neue Hessische Landesregierung ein hessisches Demokratiefördergesetz angekündigt. Es soll die Förderung von politischer Bildung, Präventionsangeboten, außerschulischen Projektpartnern sowie Melde- und Beratungsstellen in ihren Aufgaben und Strukturen rechtlich verankern. +++