Pistorius verteidigt Begriff der „Kriegstüchtigkeit“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. „Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort kriegstüchtig stören“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das ist aber gewollt, denn Klarheit in der Beschreibung einer Gefahrenlage ist die Grundvoraussetzung dafür, sich dafür wappnen zu können.“

Es gebe keinerlei Spielraum, deutsche Kriegstüchtigkeit als Vorbereitung für einen Angriffskrieg misszuverstehen. „Manche stören sich daran, dass es eine Kombination ist aus einem aus der Mode gekommenen Wort – tüchtig – und einem Wort, das viele am liebsten verdrängen – Krieg“, so der SPD-Politiker. „Dabei ist Tüchtigkeit nichts anderes als eine besondere Form von Tauglichkeit. Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können.“ Im Grundgesetz stehe, dass die Bundesrepublik Deutschland Streitkräfte zu ihrer Verteidigung aufstelle. „Verteidigung, also im Falle eines militärischen Angriffs. Und das ist ein Krieg“, sagte Pistorius weiter. Die Maxime laute also, einen Krieg führen zu können, um ihn nicht führen zu müssen. „So schreckt man wirkungsvoll ab. Das Grundgesetz verbietet übrigens einen Angriffskrieg.“ Pistorius sprach angesichts der Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg von einer Notwendigkeit „Vorkehrungen dafür“ zu treffen, „um weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben zu können“.

Pistorius will sich von Trump „nicht ins Bockshorn jagen lassen“

Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen „einerseits zur Kenntnis nehmen, aber andererseits sich nicht beirren lassen, was wir in Europa zu tun haben“. Das sei, „sich nicht ins Bockshorn jagen zu lassen von den Aussagen des möglicherweise künftigen republikanischen Präsidentschaftskandidaten“, sagte Pistorius den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch. Es gebe in den USA genügend Leute, „die wissen, was es bedeutet, die transatlantischen Bänder zu zerschneiden oder zu überdehnen“. Wer das tue, „gefährdet die eigenen geopolitischen Interessen und am Ende sägt er den Ast ab, auf dem er sitzt“, sagte der Verteidigungsminister weiter. Auf die Debatte um eine neue nukleare Abschreckung angesprochen, sagte der Verteidigungsminister, „darüber diskutiert man nicht mal eben auf Zuruf“. Es bestehe „kein Grund, über den nuklearen Schutzschirm zu diskutieren“. Zu den militärischen Ausgaben sagte der SPD-Politiker, auch der Bundeskanzler habe sich erneut zu einem dauerhaften, garantierten Zwei-Prozent-Anteil für die Bundeswehr am Bruttosozialprodukt bekannt. Er wünsche sich zwar, dass „es keine Notwendigkeit für Abschreckung und Verteidigung gibt“, so Pistorius. „Aber jetzt scheint es so zu sein, dass wir das dringend tun müssen.“ Man müsse es deutlich sagen, „weil es einem Mann an der Spitze des Staates Russland einfällt, seine Grenzen zu verschieben“. +++