Ministerpräsidenten planen „Sommer für Demokratie“

Impulse für Gespräche setzen

Bundesrat

Anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes wollen die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter dem Titel „Sommer für Demokratie“ zahlreiche Veranstaltungen und Diskussionsrunden durchführen. Das geht aus einem Aufruf hervor, der an diesem Mittwoch online veröffentlicht werden soll und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Erstunterzeichner sind neben sämtlichen Länder-Regierungschefs auch zahlreiche Prominente.

Jetzt sei die Zeit, in der Demokraten ein „unübersehbares und nachhaltiges Zeichen“ setzen könnten, heißt es in dem Aufruf. „Die Gegner der Demokratie von innen und von außen haben hier keine Chance.“ Demokratie und Menschenwürde seien der kleinste und zugleich größte gemeinsame Nenner in Deutschland. „Wir können über alles diskutieren und streiten, ein gutes Ergebnis erzielen, wenn wir uns gemeinsam auf dieser Basis begegnen.“

Der Aufruf soll am Mittwoch um 11 Uhr publik gemacht werden. Am Donnerstag jährt sich die Verkündung des Grundgesetzes zum 75. Mal. Für diesen Tag ist in Berlin ein Staatsakt geplant, dem sich vom 24. bis 26. Mai ein „Demokratiefest“ im Regierungsviertel anschließen soll. Am 25. Mai soll auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn gefeiert werden. Diese Feierlichkeiten sollen den Auftakt bilden für den „Sommer für Demokratie“. Weitere Feste im gesamten Land sollen Impulse für Gespräche setzen und Möglichkeiten bieten, „über den Tag hinaus unsere demokratische Zukunft mitzugestalten“, wie es in dem Aufruf heißt.

„Es ist ein großes Glück, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“, sagte die amtierende Präsidentin des Bundesrats, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). „Das zu bewahren, ist die wichtigste Aufgabe, die wir gemeinsam haben.“ +++