Mehrheit wünscht sich Machtwort vom Kanzler bei Ampel-Streit

Fast drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent) sind der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) häufiger von seiner im Grundgesetz vorgesehenen Richtlinienkompetenz Gebrauch machen müsste, um eine Einigung zwischen den verschiedenen Koalitionspartnern herzustellen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Forsa für die Sender RTL und ntv. Dieser Ansicht ist demnach auch eine sehr große Mehrheit unter den Anhängern aller drei Regierungsparteien (SPD: 74 Prozent, Grüne: 64 Prozent, FDP: 67 Prozent). 16 Prozent der Bundesbürger meinen, Scholz mache in ausreichendem Maße von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch.

Auf die Frage, welche Partei die größte Verantwortung für die aktuell wieder ausgebrochenen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition trägt, nennen im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer 36 Prozent der Bundesbürger die FDP, 30 Prozent die Grünen und elf Prozent die SPD.  14 Prozent sehen alle drei Parteien gleichermaßen für den Koalitionsstreit in der Verantwortung. Im Mai des vergangenen Jahres hatten noch mehr Bundesbürger die Grünen (40 Prozent) als die Hauptverantwortlichen des aktuellen Koalitionsstreits gesehen und etwas weniger die FDP (31 Prozent). Die Anhänger der SPD (50 Prozent) und insbesondere der Grünen (78 Prozent) geben vor allem der FDP die Hauptschuld für die aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition. Die Anhänger der FDP (56 Prozent) sehen dagegen mehrheitlich (wie auch die Anhänger der AfD) die Hauptverantwortung für den Koalitionsstreit bei den Grünen. Von den Anhängern der Union geben ähnlich viele der FDP (33 Prozent) wie den Grünen (39 Prozent) die Hauptschuld für die aktuellen Auseinandersetzungen in der „Ampel“. Die Daten wurden am 16. und 17. Mai erhoben. Datenbasis: 1.007 Befragte.

Forsa: Linke wieder unter drei Prozent – Grüne legen leicht zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Linke wieder unter drei Prozent gefallen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv zählt sie damit nur noch zu den sonstigen Parteien, deren Anteil auf 13 Prozent steigt. Die Grünen verbessern sich derweil um einen Prozentpunkt auf 14 Prozent. Die Werte für die Unionsparteien (32 Prozent), die SPD (16 Prozent), die FDP (5 Prozent), die AfD (15 Prozent) und das BSW (5 Prozent) ändern sich gegenüber der Vorwoche nicht. Müssten sich die Wähler bei der nächsten Bundestagswahl zwischen Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck oder Annalena Baerbock (beide Grüne) entscheiden, läge der CDU-Kandidat vorn. Bei der Konstellation Scholz – Merz – Habeck würden sich aktuell 26 Prozent für Merz, 18 Prozent für Habeck und 17 Prozent für Scholz entscheiden. Bei der Konstellation Scholz – Merz – Baerbock käme Merz in dieser Woche auf 29, Scholz auf 20 und Baerbock auf 17 Prozent. Die Daten wurden vom 14. bis 17. Mai erhoben. Datenbasis: 2.001 Befragte. +++