Maas: Ortskräfte-Ausreise auch nach Bundeswehreinsatz ermöglichen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan auch nach dem laufenden Bundeswehreinsatz ermöglichen. Das sagte er am späten Montagnachmittag auf einer Pressekonferenz. „Während die Evakuierung aus Kabul mit Hochdruck weitergeht – bislang konnten über 3.000 Personen ausgeflogen werden – arbeiten wir daran, Ortskräften und anderen zu schützenden Personen auch die Ausreise aus Afghanistan über den laufenden Militäreinsatz hinaus zu ermöglichen“, so der SPD-Politiker.

Man sei mit den USA, der Türkei und anderen in Gesprächen über den Weiterbetrieb des Flughafens Kabul auch über die militärische Evakuierung hinaus. „Dazu sind auch Gespräche mit den Taliban nötig, denen nach Abzug der US-Kräfte eine Rolle dabei zukommen wird“, so der Minister. Er habe mit den Außenministern von Pakistan, Indien, Tadschikistan und Usbekistan gesprochen, damit Menschen mit Aufnahmezusage, die über die Landgrenze dorthin gelangen, auch zu unseren Botschaften kommen könnten. „Unsere humanitäre Hilfe stocken wir um 100 Millionen Euro auf“, sagte Maas. Man werde die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen für alle Ortskräfte und andere gefährdete Personen schaffen, die sich auf unseren Listen befänden. „So können die Botschaften in den Nachbarländern schnell Visa ausstellen, um die Betroffenen dann in Deutschland aufzunehmen“, sagte er.

Man stocke dafür die Kapazitäten der Visastellen etwa in Islamabad, New Delhi und Taschkent auf und werde auch die Möglichkeiten der zentralen Visabearbeitung im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten voll nutzen. Man stelle sofort zehn Millionen Euro zusätzlich für Programme für besonders gefährdete Vertreter von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst und Menschenrechtsorganisationen speziell in Afghanistan bereit „zum Beispiel für Schutzaufenthalte und Stipendien“, versprach der Minister. Maas hob er hervor: „Ich trage die politische Verantwortung für alles, was im Auswärtigen  Amt geschieht, natürlich auch insbesondere für die Fehler die gemacht werden.“ Momentan bestehe seine Verantwortung aber vor allem darin, den Bundeswehreinsatz bei der Evakierung von Schutzbedürftigen in Kabul zu unterstützen. +++