Kühnert: GroKo-Fortsetzung „nur über meine Leiche“

SPD-Vize Kevin Kühnert hat sich deutlich gegen eine weitere Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen. Eine Fortsetzung der GroKo gebe es „nur über meine Leiche – also politisch gesehen“, sagte Kühnert der „taz“. „Die GroKo funktioniert in dieser Krise ganz okay, weil die Union nicht so viel im Weg rumsteht.“ Aber alle grundlegenden Argumente gegen die Dauer-GroKo seien noch immer richtig. Kühnert, der derzeit auch noch Juso-Chef ist, lobte die Regierung für die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, mahnte aber Verbesserung für Soloselbstständige an. „Die Schutzmaßnahmen des Sozialstaates sind noch überwiegend auf eine Arbeitsgesellschaft ausgerichtet sind, die sich längst weiterentwickelt hat. Die Trennung zwischen Selbständigen und abhängig Beschäftigten ist längst verwischt. Wir brauchen vermutlich auch eine Art Kurzarbeitergeld für Selbstständige“, so Kühnert. Man verbinde mit „Selbstständigen das Bild vom Manager, aber nicht den Betreiber einer Pommesbude, bei dem das Einkommen des Firmeninhabers auch das Einkommen des einzigen Beschäftigten ist“.