Kubicki warnt in Corona-Debatte vor „Alarmismus“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert, dass die Verhältnismäßigkeit in der Corona-Debatte wieder in den Vordergrund rücken muss. „Es muss Schluss sein mit dem ständigen Alarmismus. Davon werden die Menschen irre“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Zu den Massenprotesten in Berlin, die wegen der Nicht-Einhaltung der Corona-Regeln eine Debatte über die Versammlungsfreiheit ausgelöst hatten, sagte Kubicki: „Das Versammlungsrecht darf nicht eingeschränkt werden. Die Menschen müssen auch weiterhin davon intensiv Gebrauch machen können.“

Er ist der Ansicht, die rechtsstaatlichen Mittel reichten aus, dafür zu sorgen, dass die Auflagen eingehalten würden. Der FDP-Vize warnte: „Man kann nicht pauschal 20.000 Menschen zu Covidioten erklären. Die politische Klasse darf nicht den Eindruck erwecken, hier sollten bestimmte missliebige Meinungen unterdrückt werden. Das wäre fatal.“ So verliere man diese Menschen an Extremisten und schränke de n demokratischen Diskurs ein. „Es gibt ein verfassungsrechtliches Gebot, auch Unsinn ertragen zu müssen. Es gibt aber kein Grundrecht auf Gewalt.“ Auch wenn er das meiste nicht teile, was auf den Demonstrationen verbreitet werde, könne er den Unmut nachvollziehen. „Das heißt aber nicht, dass die Auflagen nicht eingehalten werden müssen.“ Kubicki riet dazu, in der Corona-Debatte „die Kirche im Dorf zu lassen“.

Weltärztepräsident sieht Corona-„Dauerwelle“

Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat sich gegen den Begriff einer zweiten Corona-Welle ausgesprochen. „Ich glaube, wir sind in einer Dauerwelle“, sagte Montgomery am Mittwoch im Deutschlandfunk. Den Begriff der zweiten Welle vermeide er, da dieser impliziere, dass diese auch schnell wieder abebben könne. „Wir werden uns darauf einrichten müssen, dass wir auf lange Zeit mit diesem Virus leben müssen und dass wir jeden auch nur geringen Anstieg der Infektionszahlen sofort als Alarmsignal benutzen, um dagegen vorzugehen“, so Montgomery. Das Problem seien die langen Inkubationszeiten des Virus. Die aktuellen Infiziertenzahlen bildeten immer nur das Infektionsgeschehen von vor zwei Wochen ab – Reaktionen brauchten deshalb ebenfalls Wochen, sagte der Weltärztepräsident. Die Hygienemaßnahmen müssten deswegen weiter beachtet werden. +++